Parlamentsarbeit

Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus

(Der geschäftsführende Fraktionsvorstand der Fraktion der SPD im AbgH: Vorsitzender Raed Saleh, Ülker Radziwill, Susanne Kitschuhn, Clara West, Jörg Stroedter, Andreas Kugler, PGF Torsten Schneider, v.l.n.r.)

Zu Beginn und genau in der Mitte der Wahlperiode wählt die Fraktion der SPD im Abgeordnetenhaus ihren Vorstand. Ich wurde im September 2016 wie schon in der vorherigen Wahlperiode von der SPD-Fraktion zum Parlamentarischen Geschäftsführer (PGF) gewählt. In dieser Funktion gehöre ich der politischen Fraktionsleitung, dem Geschäftsführenden Fraktionsvorstand, an.

Als Parlamentarischer Geschäftsführer leite ich neben meiner Tätigkeit als Abgeordneter hauptberuflich die operativen Geschäfte der Fraktion mit ihren etwa 25 Angestellten und über 150 Mitarbeitern der Fraktionsmitglieder. Ich bin zum Beispiel verantwortlich für die Finanzen und das Personal der Fraktion und vertrete die Fraktion geschäftlich nach außen. Außerdem organisiere ich mit den Geschäftsführern der anderen Fraktionen die parlamentarischen Abläufe.

Zudem ist der Parlamentarische Geschäftsführer strategischer Berater und engster Vertrauter des Fraktionvorsitzenden und koordiniert außerhalb der Sitzungen des Fraktionsvorstandes die politische Arbeit der Fraktion. Insbesondere ist der PGF die zentrale politische Schnittstelle zur Landesregierung, dem Berliner Senat und zur Partei. Der PGF nimmt an den Sitzungen des geschäftsführenden Landesvorstandes und der Landesantragskommission der SPD Berlin teil.

Finanz- und haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion


Im Abgeordnetenhaus gehöre ich seit der 16. Wahlperiode (2006-2011) dem Hauptausschuss an. In der 17. Wahlperiode (2011-2016) und nun seit Beginn der 18. Wahlperiode bin ich finanz- und haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Der Hauptausschuss ist der größte und wegen seiner weitgehenden Rechte auch der wichtigste Ausschuss: Er ist mit nahezu allen Vorgängen anderer Ausschüsse befasst, soweit sie haushaltsrechtliche, finanzpolitische oder grundsätzliche Fragen betreffen. Anders als die übliche Sitzungsdauer von zwei Stunden tagt der Hauptausschuss daher durchschnittlich mehr als acht Stunden.

Der Hauptausschuss bildet mehrere Unterausschüsse. Im neun Mitglieder zählenden Unterausschuss Vermögensverwaltung habe ich in der 17. Wahlperiode (2011-2016) als Sprecher (Obmann) der SPD-Fraktion gearbeitet. Dieser Ausschuss tagt stets vertraulich und befasst sich mit der Veräußerung oder Belastung von Landesvermögen, insbesondere Grundstücken. Zusätzlich war ich von Herbst 2008 bis Ende 2010 Mitglied und Sprecher (Obmann) der SPD-Fraktion im Untersuchungsausschuss Spreedreieck.

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