Aktuell - Torsten Schneider, MdA

29.06.2018 in Bezirk

Straßeninstandsetzungen 2018

Nach wie vor sind viele Verkehrswege in der Stadt in einem miesen Zustand. Mit dem Straßeninstandsetzungsprogramm des Senates werden in diesem Jahr berlinweit für rund 32 Millionen Euro Straßen, Radwege und Gehwege wieder hergestellt. Im Bezirk Pankow werden mit diesen Mitteln 24 Straßen und zehn Gehwege angefasst.

In meinem Wahlkreis Pankow Zentrum mit Niederschönhausen sind dies folgende Maßnahmen:

Gehwegerneuerungen:

Dietzgenstraße im Abschnitt Kuckhoffstraße bis Eichenstraße
Mendelstraße (beidseitig) von Damerowstraße bis zum Neubau der Gesobau
Straße 41 zwischen der Blankenburger Straße und der Straße 39

Straßenerneuerung:

Breite Straße zwischen Mühlenstraße und Berliner Straße

Außerhalb des Straßeninstandsetzungsprogramms erfolgt bis zum Jahr 2020 die Erneuerung der Löffelbrücke an der Feuerwache Pankow bzw. der Pasewalker Straße zwischen Galenusstraße und Autobahnanschlussstelle (Straße, Fuß- und Radweg).

Tatsächlich sind dies nur einige jener Straßen, auf deren Sanierungsbedarf mich Pankowerinnen und Pankower hingewiesen haben. Ausreichend ist dies längst nicht. Der Zustand von Straßen wie beispielsweise Florapromenade, Eintrachtstraße und Am Schlosspark (abschnittsweise) ist verheerend. Diese Verkehrswege müssen dringend erneuert werden.

In der viel befahrenen Florastraße erfolgte dieser Tage eine weitere abschnittsweise Erneuerung der Fahrbahndecke. So nötig diese war, die Baumaßnahme kam wohl für alle Anwohnerinnen und Anwohner überraschend. Ein rechtzeitiger Hinweis auf der bezirklichen Informationsseite "Baustelleninformationen" wurde nicht nur wegen der bald zweiwöchigen Aufhebung der Parkmöglichkeiten in meinem Bürgerbüro verärgert eingefordert.

25.06.2018 in Wahlkreis

Einladung zum Wahlkreistag am 29. Juni

Am Freitag dieser Woche führe ich einen Wahlkreistag mit engagierten Einrichtungen und Vereinen des Pankower Zentrums durch, die in der Zivilgesellschaft des Bezirkes hohe Anerkennung genießen. Dabei freue ich mich, mit den Macherinnen und Machern des in Alt-Pankow angesehenen unabhängigen Jugendzentrums JUP Gespräche über ihre Arbeit führen zu können. Die SPD Pankow hat das herausragende Engagement des JUP in diesem Jahr mit dem Ella-Kay-Preis für bürgerschaftliches Engagement gewürdigt. Auch mit dem nicht minder anerkannten Frauenprojekt Paula-Panke werde ich Gespräche über ihre Arbeit führen können. Die Bezirksverordnetenversammlung Pankow sah sich vor kurzem gezwungen, im Namen der Pankowerinnen und Pankower die bedeutende Arbeit von Paula-Panke und weitere Einrichtungen gegen antidemokratische Angriffe zu verteidigen.

Meinen Wahlkreistag werde ich ein weiteres Mal nutzen, während der Nazibarbarei drangsalierter und ermordeter Nachbarn aus dem Florakiez durch Reinigen ihrer Stolpersteine zu gedenken. Schließlich werde ich mit den ehrenamtlichen Engagierten des Vereins Kiezinseln über ihr Engagement sprechen, wie trotz des erheblichen Rückstaus wiederherzustellender beziehungsweise zu sanierender Spielplätze im Bezirk Wege gefunden werden können, den Spielplatz Dusekestraße den Kindern im dicht besiedelten Florakiez wieder zugänglich zu machen.

Wenn auch Sie mit mir ins Gespräch kommen wollen: Gelegenheit dazu bietet sich während der öffentlichen Programmpunkte und besonders ab 14.00 Uhr vor dem Rathaus Center am Infostand der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus.

Den Flyer zu meinem Wahlkreistag können Sie hier herunterladen.

30.04.2018 in Ankündigung

Einladung zum Gespräch auf dem Maifest im Bürgerpark

Am 1. Mai findet im Bürgerpark an der Leonhard-Frank-Straße (in der Nähe des Kinderbauernhofs Pinke Panke) das traditionelle Maifest der Pankower Sozialdemokratie statt. Von 13.00 bis 18.00 Uhr bietet die SPD Pankow ein umfangreiches Unterhaltungs- und Kinderprogramm sowie Informationen der SPD und die Möglichkeit, mit SPD-Politikern auf Pankow, aus dem Land und aus dem Bundestag ins Gespräch zu kommen. Ich werde ab 15.00 Uhr vor Ort sein und freue mich auf die Gespräche mit Ihnen. Viel Gesprächsstoff gibt es schließlich (nicht nur) mit den aktuellen Entwicklungen um die Schwimmhalle an der Wolfshagener Straße, dem Rangierbahnhof und anstehenden, teils bereits angelaufenen Sanierungs- und Neubaumaßnahmen für 16 Schulen in meinem Wahlkreis (Alt-Pankow und südliches Niederschönhausen).

18.04.2018 in Bezirk

Wolfshagener Straße: Multifunktionsbad plus Schule plus Spielplatz möglich

An der Wolfshagener Straße ist auf dem Gelände des Sommerbads Pankow der Neubau eines Multifunktionsbades inklusive einer Grundschule und einem Spielplatz möglich. Das ist das Ergebnis einer Machbarkeitsstudie, die nun dem Pankower Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen der BVV Pankow vorgestellt worden ist. Demzufolge würde das Multifunktionsbad im heutigen westlichen Liegewiesenbereich platziert werden. Entstehen sollen ein Freizeitbad, eine Sauna mit Saunagarten sowie ein Sportbad, das auch für das Schulschwimmen zur Verfügung steht. Der neue dreizügige Schulcampus mit Zweifeld-Sporthalle und rückwärtigen Sportfreiflächen soll auf dem östlichen Grundstück an der Wolfshagener Straße entstehen. Ein vorhandener öffentlicher Spielplatz soll auf den westlichen Grundstücksbereich verlagert und vergrößert werden. Der Besucherverkehr soll der Studie zufolge keine grundlegenden Auswirkungen und keine störenden Lärmimmissionen auf das umliegende Quartier erzeugen. Wie es heißt, sollen die planungsrechtlichen Grundlagen bereits ab diesem Sommer erarbeitet werden können, genug Zeit ist ja auch bereits vertrödelt worden. Das Bezirksamt Pankow stellt die Studie unter diesem Link zur Verfügung.

Zu der Studie soll es am 28. Mai um 18:30 Uhr im BVV-Saal (Fröbelstraße 17, Haus 7) eine öffentliche Informationsveranstaltung geben.

26.01.2018 in Bezirk

Deutsche Wohnen lässt Mieter in Alt-Pankow frieren

Im vorigen November wurde bekannt, dass die Deutsche Wohnen binnen eines Jahres über eintausend Prozesse gegen die eigenen Mieter zur Durchsetzung von Mieterhöhungen geführt hat und vor dem Bundesverfassungsgericht den Berliner Mietenspiegel angreift. Für das Immobilienunternehmen auf Aktien scheinen Renditeziele über allem zu stehen. Sparpotential verbirgt sich offenbar auch immer wieder in Heizungsanlagen. Mieter in Alt-Pankow beklagen sich über die unzulängliche Wärmeleistung in ihren Wohnungen. Trotz Hinweisen schafft die Deutsche Wohnen bislang nicht wirklich Abhilfe. Dies war Anlass für mich, gemeinsam mit dem Mietenexperten Klaus Mindrup Deutsche Wohnen-Chef Michael Zahn in einem offenen Brief aufzufordern, für angemessene Wohnbedingungen zu sorgen.

21.01.2018 in Berlin

Eine Stadt für alle. 2017 - Ein gutes Jahr für Berlin

Berlin hat unverändert eine enorme Strahlkraft und zieht Menschen von überall her an. Alteingesessene wie Neuberliner wollen, dass nach Jahren harter Haushaltskonsolidierung neue finanzielle Spielräume in die Infrastruktur der wachsenden Stadt wie in die Verbesserung der sozialen Situation und Teilhabe der Menschen investiert werden. Der Ende letzten Jahres beschlossene Doppelhaushalt für 2018 und 2019 ist Ausdruck einer verantwortungsvollen Finanzpolitik, mit dem wir die dafür erforderlichen Grundlagen geschaffen haben. Unsere jetzt veröffentlichte Broschüre "Eine Stadt für alle. 2017 - Ein gutes Jahr für Berlin" (Download) zeigt die Handschrift der SPD-Abgeordnetenhausfraktion im ersten Jahr der rotrotgrünen Regierung. Lesen Sie nach, weiche Weichen wir für die Entwicklung unserer Stadt gestellt haben.

02.10.2017 in Parlament

Besuchen Sie am 16. November das Berliner Abgeordnetenhaus

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn,

Sie waren schon immer interessiert, das Gebäude des Preußischen Landtags, Sitz des Berliner Abgeordnetenhauses, zu besichtigen? Sie sind neugierig auf einen Blick hinter die Kulissen der Berliner Landespolitik? Und Sie wollen die Arbeit Ihrer Abgeordneten im Berliner Abgeordnetenhaus vor Ort kennenlernen?