02.11.2020 in Parlament

Rechtssicher durch die Corona-Krise

 

Die Corona-Pandemie stellt eine in der Geschichte der Bundesrepublik noch nie dagewesene Herausforderung dar. Durch das verantwortungsbewusste Handeln von Politik und Bevölkerung konnte im Frühjahr eine Überforderung des Gesundheitssystems verhindert werden, wie das in europäischen Nachbarländern und weltweit zu beobachten war. Dieses Verantwortungsbewusstsein ist auch in der derzeitigen Situation Grundvoraussetzung für ein erfolgreiches Vorgehen gegen die Ausbreitung des Virus. Die stark steigenden Fallzahlen zeigen uns: Es ist ernst.

Jede und jeder Einzelne muss sich an die bestehenden Regeln halten, um die unkontrollierte Ausbreitung des Virus möglichst vermeiden, zumindest aber bremsen zu können. Damit die Bereitschaft eigene Beschränkungen in Kauf zu nehmen bei den Bürgerinnen und Bürgern bestehen bleibt, müssen die Schutzmaßnahmen nachvollziehbar, schlüssig und verhältnismäßig sein. Der Ruf nach klareren und einheitlicheren Regelungen sowie einer stärkeren Beteiligung der Parlamente wurde zurecht lauter. Die Entscheidungen über wesentliche Grundrechtseingriffe und die großen Linien der Corona-Politik bleiben den Parlamenten vorbehalten, wo Gesetze unter Anhörung von Sachverständigen interdisziplinär beraten, öffentlich gemeinsam mit der Opposition debattiert und am Ende amtlich begründet werden.

 

06.10.2020 in Wahlkreis

Einladung zum Wahlkreistag am 9. Oktober

 

Am 9. Oktober stehen Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern engagierter Vereine an, denen in Zeiten des rapiden Wandels für den Erhalt eines lebenswerten Pankows ganz besonders hohe Bedeutung zukommt. Nach einem Austausch mit Vertretern der Kiezrunde Niederschönhausen freue ich mich, mit dem Freundeskreis der Chronik Pankow im Brose Haus zusammentreffen zu können. Den Abschluss dieses Wahlkreistages bildet eine Gesprächsrunde mit dem Verein für Pankow. Meine Arbeit und die der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus präsentiere ich mittags vor dem Rathaus Center, wo ich mich zwischen 12.30 und 13.30 Uhr auf den regen Austausch über die Entwicklung in Pankow und Berlin mit Ihnen freue.


 

 

27.09.2020 in Arbeit

Wahlaufruf zu den Jugend- und Auszubildendenvertretungen (JAV)

 

Auf ihrer Kreisdelegiertenversammlung ("KDV", Parteitag) am 25. September hat die SPD Pankow alle Auszubildenden unter 25 Jahren und jungen Arbeitnehmer*innen unter 18 Jahren aufgerufen, sich an den Wahlen zu den Jugend- und Auszubildendenvertretungen (JAVen) zu beteiligen. Dabei  empfiehlt sie, die Listen der DGB-Gewerkschaften zu unterstützen. Eine Beteiligung an den JAV-Wahlen ist Wahrnehmung des demokratischen Wahlrechts für junge Menschen und ein Votum gegen mitbestimmungsfreie Zonen. Hier können Azubis und junge Arbeitnehmer*innen ihr Arbeitsumfeld unmittelbar mitbestimmen. Die Wahlen finden im Oktober und November statt.

 

10.09.2020 in Bezirk

Drei Millionen Euro für den Bau der neuen Schwimmhalle in Pankow

 

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat in seiner gestrigen Sitzung Förderungen im Rahmen des Bundesprogramms "Sanierung kommunaler Einrichtungen" in Höhe von insgesamt rund 200 Millionen Euro beschlossen. Mit dem Zweiten Nachtragshaushalt 2020 im Zuge des Konjunkturpakets zur Bekämpfung der Corona-Pandemie, hat die Große Koalition insgesamt zusätzlich 600 Mio. Euro für das Förderprogramm zur Verfügung gestellt.

Mit 3 Millionen Euro profitiert nun auch die Schwimmhalle Pankow in der Wolfshagener Straße von diesen Mitteln. Seit vielen Jahren warten die Bewohnerinnen und Bewohner des Bezirks auf den Bau des Multifunktionsbades, welches auf der Ruine der alten Schwimmhalle und mit dem bestehenden Freibad entstehen soll.

Klaus Mindrup, SPD-MdB für Pankow, Prenzlauer Berg und Weißensee, und Mitglied im Bauausschuss, zeigt sich erfreut: "Auf Vorschlag der SPD setzt der Deutsche Bundestag ein klares Zeichen für die Verbesserung kommunaler Infrastruktur, in meinem Wahlkreis für den Ersatzneubau für die Schwimmhalle Pankow. An fehlenden Finanzmitteln liegt es nicht, wenn sich der Neubau weiterhin verzögern sollte."

Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses und Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion: "Seit 2014 sind die Gelder für den Neubau des Schwimmbades eingestellt. Bislang konnten sie nicht umgesetzt werden, weil der Bezirk Pankow nicht in der Lage war das Baurecht zu sichern. Ich freue mich, dass der Bund jetzt hilft, die durch die Bauverzögerung entstandenen Mehrkosten auszugleichen."

 

10.08.2020 in Bezirk

Weiterbau des Lärmschutzes in Alt-Pankow

 

Vom kommenden Montag an (17. August) wird die Lärmsanierung an den Alt-Pankower Bahngleisen fortgesetzt. Entlang der Brehmestraße wird an der Bahntrasse auf rund 350 Metern eine Lärmschutzwand errichtet. Während diese den Lärm der S-Bahn verringern soll, werden ab dem 18. September an der Fernbahn die bestehenden Lärmschutzwände verlängert. Baubeginn des Lärmschutzes in Alt-Pankow war Herbst 2017, zuvor hatte es jahrelang Anwohnerprotest besonders wegen des nächtlichen Güterverkehrs gegeben. Der erste Bauabschnitt ist seit zwei Jahren fertig gestellt, die jetzigen Baumaßnahmen sollen am 2. November abgeschlossen sein. Mit Ankündigung der Bauarbeiten hatte die Bahn für die Gesamtmaßnahme acht Millionen Euro Kosten für Lärmschutzwände und Schallschutz an Gebäuden veranschlagt. Für die S-Bahnlinien 2 und 8 sind bis zum 27. August Richtung Blankenburg und Richtung Schönhauser Allee bzw. Nordbahnhof Unterbrechungen, Pendelverkehre und Ersatzbusse angekündigt.

 

Torsten Schneider Bürgerbüro Florastr. 94

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