24.03.2017 in Berlin

AfD lässt Maske fallen

 

84 Jahre nach der Reichstagsdebatte über das Ermächtigungsgesetz zur Abschaffung der parlamentarischen Demokratie spielt sich im Abgeordnetenhaus bemerkenswertes ab. Die AfD spricht den anderen Mitgliedern des Abgeordnetenhauses ab, Vertreter des Volkes zu sein.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Torsten Schneider, hat sie nun mit dieser verfassungs- und demokratiefeindlichen Hetze konfrontiert, was ihm einerseits wilden Aufruhr bei der AfD und andererseits anhaltenden Beifall und Bravorufe der Koalitionsfraktionen eintrug.

Die AfD hat den heimlichen Fraktionsvorsitzenden, Herrn Curio, der Bezirksvorsitzender seiner Partei in Steglitz-Zehlendorf ist, kürzlich auf den zweiten Platz der Berliner Landesliste für die Wahlen zum Deutschen Bundestag gesetzt. Deutschland braucht keinen antiparlamentarischen, rechtsextremen Hetzer in seinem höchsten Parlament. Wehret den Anfängen!
 

 

Aktualisierung 29.03.2017: Das Wortprotokoll der Plenarsitzung vom 23. März 2017 liegt nun vor. Hier können Sie die Rede nachlesen

 

21.03.2017 in Bezirk

Pankow: Lärmdämmung der Eisenbahn beginnt 2017

 

Für die Anwohner an der Eisenbahnstrecke im Pankower Zentrum wird es ab diesem Jahr ruhiger. Auf einer Länge von rund fünf Kilometern zwischen den Bahnhöfen Bornholmer Straße und Blankenburg werden Lärmschutzwände errichtet. Darüber hinaus sollen Lärmschutzfenster und spezielle Lüfter in besonders betroffenen Lagen für Ruhe sorgen. Rund um die Uhr ist die so genannte Stettiner Bahn durch die S-Bahn, den sonstigen Personenverkehr und besonders den nächtlichen Güterverkehr extrem lärmig. Betroffen sind entlang der Strecke im Pankower Zentrum abertausende Anwohner. Mit den in diesem Jahr startenden Baumaßnahmen kommt ein langwieriger und schwieriger Prozess endlich zu einem positiven Abschluss. Bereits zu Beginn meiner ersten Wahlperiode im Abgeordnetenhaus erreichten mich in meinen Bürgersprechstunden Anwohnerhinweise zur hohen Lärmbelastung. In Gesprächen mit dem Eisenbahnbundesamt konnte eine Sensibilisierung für die Situation der Menschen an der Bahnstrecke erreicht werden. Hervorzuheben ist das Engagement der Bürgerinitiative BINO, die auch einen entscheidenden Anteil daran hat, dass die Deutsche Bahn AG die Lärmproblematik im Pankower Zentrum nun aktiv angeht. Auf einer Veranstaltung am 4. April will die Deutsche Bahn AG detailliert über ihre geänderten Planungen insbesondere für den Abschnitt zwischen Brehmestraße und Granitzstraße Auskunft geben (4.4. 2017, 18:30 Uhr, Großer Ratssaal, Rathaus Pankow).

 

15.12.2016 in Ankündigung

Bürgerbüro über Weihnachten und Silvester geschlossen

 

Ab dem 21. Dezember ist mein Bürgerbüro in der Florastraße 94 für die Feiertage geschlossen. Am 5. Januar bin ich mit meinen Mitarbeitern wieder zu den bekannten Öffnungszeiten für Sie da. Am 6. Januar biete ich abends um 18.30 Uhr meine erste Sprechstunde im neuen Jahr an. Ich wünsche Ihnen frohe Weihnachten und einen guten Rutsch ins Jahr 2017.

 

19.11.2016 in Kiez

Vorlesetag 2016: Papa, was ist ein Fremder? - Gespräch mit meiner Tochter

 

Zum bundesweiten Vorlesetag habe ich mich auch in diesem Jahr über die Einladung an die Elizabeth-Shaw-Grundschule in Alt-Pankow sehr gefreut. Vor einer sehr interessierten sechsten Klasse las ich aus dem Buch "Papa, was ist ein Fremder?: Gespräch mit meiner Tochter" des marokkanisch-französischen Autors Tahar Ben Jelloun vor. Bei dem Buch handelt es sich um ein ernsthaftes und tiefgreifendes, zugleich kindgerechtes Gespräch zwischen der zehnjährigen Tochter und dem Autor über Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung, das sich vor dem Hintergrund einer Demonstration gegen fremdenfeindliche Gesetze entwickelt. Die Aufmerksamkeit, mit der die Schülerinnen und Schüler zuhörten und nachfragten, passt zu aktuellen Studienergebnissen, wonach sich nahezu alle Kinder freuen, wenn ihnen vorgelesen wird. Damit sich die volle Wirkung für die intellektuelle, emotionale und soziale Entwicklung von Kindern entfalten kann, sollten sich der Vorlesestudie zufolge Eltern mehrmals die Woche für das Vorlesen Zeit nehmen. Wenn der Vorlesetag dazu beitragen kann, freut mich das sehr.

 

19.09.2016 in Wahlen

Danke für Ihr Vertrauen!

 

Liebe Pankowerinnen, liebe Pankower,

ich bedanke mich herzlich dafür, dass Sie mir bei der Wahl im Wahlkreis 3/Pankow Zentrum das Vertrauen ausgesprochen und mich nach 2006 und 2011 erneut zu Ihrem Mitglied des Abgeordnetenhauses gewählt haben. Wie in den vergangenen zehn Jahren will ich dieses Vertrauen mit guter und engagierter Arbeit für alle Bürgerinnen und Bürger in meinem Wahlkreis und in ganz Berlin rechtfertigen.

 

Bürgerbüro Florastraße 94

Öffnungszeiten

Montag 09:00-12:00 Uhr
Dienstag 13:00 -19:00 Uhr
Mittwoch 12:00-19:00 Uhr
Donnerstag 13:00-19:00 Uhr
Freitag 13:00-17:00 Uhr

Tel: 030 49 90 24 00
Buergerbuero.Schneider(at)t-online.de

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