23.06.2017 in Berlin

Debatte über TXL: Ignoranz und Klamauk bei der FDP, Verweigerung bei der CDU

 

Am 22. Juni hat sich das Abgeordnetenhaus mit dem Volksentscheid über den Flughafen Tegel beschäftigt und den Berlinerinnen und Berlinern empfohlen, am 24. September "Nein" zum weiteren Flugbetrieb zu sagen. Die Stellungnahme des Berliner Landesparlamentes enthält alle wesentlichen Sachargumente, die gegen die Offenhaltung von TXL sprechen.

Im Zentrum Pankows kennt man zum Beispiel die 60 Kerosintanklastzüge, die – weil der Flughafentunnel in Tegel aus Sicherheitsgründen tabu ist – tagtäglich durch das dicht bebaute Wohngebiet fahren. Hier weiß man, dass Landungen und Starts das besondere Risiko eines Absturzes bergen. Und hier kennt man die tägliche 18-stündige Fluglärmbelastung (nicht eingerechnet die reichlichen nächtlichen Flüge von Post und Flugbereitschaft).

 

 

 

18.05.2017 in Parlament

Besuchen Sie das Berliner Abgeordnetenhaus

 

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn,

Sie wollten schon immer einmal das Gebäude des Preußischen Landtags, Sitz des Berliner Abgeordnetenhauses, besichtigen? Sie sind neugierig auf einen Blick hinter die Kulissen der Berliner Landespolitik? Und Sie wollen die Arbeit Ihrer Abgeordneten im Berliner Abgeordnetenhaus vor Ort kennenlernen?

 

08.05.2017 in Verkehr

Straßeninstandsetzungen im Pankower Zentrum

 

Der Zustand vieler Verkehrswege in Pankow ist unzulänglich. Dies hat Pankowerinnen und Pankower wiederholt dazu gebracht, mein Bürgerbüro aufzusuchen. Für einige Straßen steht nun in diesem Jahr Abhilfe bevor. So werden im Rahmen des berlinweiten Straßeninstandsetzungsprogramms fast drei Millionen Euro aufgewendet, um in rund 25 Pankower Straßen je nach Maßnahme Fuß- und Radwege wieder herzustellen,  schadhafte Fahrbahnoberflächen zu erneuern oder Baumaßnahmen vorzubereiten. Im Abgeordnetenhauswahlkreis Pankower Zentrum sind folgende Straßensanierungen vorgesehen:

  • Fagottstraße
  • Homeyerstraße (im Abschnitt Leonhard-Frank-Straße bis Hermann-Hesse-Straße)
  • Parkstraße (von Hausnummer 50 bis Ossietzkystraße)
  • Straße 103

Unabhängig vom Straßeninstandsetzungsprogramm hat kürzlich die über zwei Millionen Euro kostende Erneuerung der Löffelbrücke an der Feuerwache Pankow bzw. der Pasewalker Straße zwischen Galenusstraße und Autobahnanschlussstelle (Straße, Fuß- und Radweg) begonnen. Diese Baumaßnahme wird bis ins Jahr 2020 dauern. 

 

07.04.2017 in Jugend

Zwei Wochen Schülerpraktikum

 

Ab dem 25. März habe ich ein zweiwöchiges Schülerpraktikum im Bürgerbüro von Torsten Schneider absolviert. Nicht nur dort, sondern auch in der Pankower Geschäftsstelle der SPD konnte ich einen Eindruck von politischer Arbeit gewinnen, indem ich den Mitarbeitern der Büros über die Schultern schaute und die eine oder andere Aufgabe übernahm. Im Laufe der ersten Woche besuchte ich auch das Büro des Pankower SPD-Bundestagsabgeordneten Klaus Mindrup. Sie ermöglichten mir die Teilnahme an einer Sitzung des Arbeitskreises Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit der SPD-Bundestagsfraktion. Im Berliner Landesparlament, dem Abgeordnetenhaus, konnte ich an einer Führung teilnehmen, die abgerundet wurde von einem Gespräch mit dem verkehrspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, dem Pankower Abgeordneten Tino Schopf.

 

 

 

24.03.2017 in Berlin

AfD lässt Maske fallen

 

84 Jahre nach der Reichstagsdebatte über das Ermächtigungsgesetz zur Abschaffung der parlamentarischen Demokratie spielt sich im Abgeordnetenhaus bemerkenswertes ab. Die AfD spricht den anderen Mitgliedern des Abgeordnetenhauses ab, Vertreter des Volkes zu sein.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Torsten Schneider, hat sie nun mit dieser verfassungs- und demokratiefeindlichen Hetze konfrontiert, was ihm einerseits wilden Aufruhr bei der AfD und andererseits anhaltenden Beifall und Bravorufe der Koalitionsfraktionen eintrug.

Die AfD hat den heimlichen Fraktionsvorsitzenden, Herrn Curio, der Bezirksvorsitzender seiner Partei in Steglitz-Zehlendorf ist, kürzlich auf den zweiten Platz der Berliner Landesliste für die Wahlen zum Deutschen Bundestag gesetzt. Deutschland braucht keinen antiparlamentarischen, rechtsextremen Hetzer in seinem höchsten Parlament. Wehret den Anfängen!
 

 

Aktualisierung 29.03.2017: Das Wortprotokoll der Plenarsitzung vom 23. März 2017 liegt nun vor. Hier können Sie die Rede nachlesen

 

Bürgerbüro Florastraße 94

Öffnungszeiten

Montag 09:00-12:00 Uhr
Dienstag 13:00 -19:00 Uhr
Mittwoch 12:00-19:00 Uhr
Donnerstag 13:00-19:00 Uhr
Freitag 13:00-17:00 Uhr

Tel: 030 49 90 24 00
Buergerbuero.Schneider(at)t-online.de

Bitte melden Sie sich an, da wir auch Außentermine wahrnehmen.

Aktueller Redebeitrag

Mein Videokanal

Besuchen Sie mich auf Facebook