Unterstützer der Jugendkunstschule

Schon in der Vergangenheit habe ich mich erfolgreich gegen Bestrebungen gesperrt, die JUKS Pankow in der Neuen Schönholzer Straße finanziell auszutrocknen oder ihren Standort zu verlagern oder zu schließen. Auf Initiative der SPD-Fraktion hat das Abgeordnetenhaus Jugendkunstschulen wie auch Gartenarbeitsschulen und Jugendverkehrsschulen als Pflichtaufgaben gesetzlich verankert und Jugendkunstschullehrer deutlich besser gestellt.

 

Unterstützer unseres Stadtteilzentrums Pankow

Angesichts steigender Besucherzahlen in der Woche entstand im Stadtteilzentrum Pankow in der Schönholzer Straße der Wunsch, auch den rechten sanierungsbedürftigen Gebäudeflügel auszubauen. In der letzten Wahlperiode konnten die erforderlichen Finanzmittel im Landeshaushalt verankert werden unter der Maßgabe, dass sich der das Stadtteilzentrum betreibende Verein Bürgerhaus zu einem Drittel an den Ausbaukosten beteiligt und eine Vereinbarung mit dem Bezirksamt zur künftigen Nutzung des Hauses abschließt. Heute ist das Stadtteilzentrum fertig ausgebaut und die neuen Räumlichkeiten werden entsprechend genutzt.

 

Unterstützer von Schulausbau und Schulsanierung

Mit hohen Milliardenbeträgen wird an den Schulen der Sanierungsstau abgebaut und werden neue Schulen gebaut bzw. ausgebaut. Dies ist das Ergebnis einer konzeptionellen Neuausrichtung von Schulsanierung und Schulneubau im Land Berlin, die zum Ende der vorherigen Wahlperiode von mir und der SPD angestoßen wurde. Durch den Umfang der finanziellen und strukturellen Maßnahmen wurden die Neubau- und Sanierungsprozesse merklich beschleunigt. Gleichzeitig werden die Berlinerinnen und Berliner bei diesen Prozessen auch besser mitgenommen. Die Ergebnisse sieht man im Wahlkreis: Ob beispielsweise Schulergänzungsbauten an der Elizabeth-Shaw-Grundschule, weitere Baumaßnahmen an der Elisabeth-Christinen-Schule oder der vollständige Neubau der Panke-Schule. Es geht voran. Daneben habe ich mich stark gemacht, dass Planungssicherheit für die Errichtung und den Ausbau der SchuleEins in der Hadlichstraße geschaffen werden konnte.

 

Unterstützer fairer Löhne und Renten

Das Land Berlin hat maßgeblich auf mein Betreiben und das der SPD einen Landesmindestlohn eingeführt, der über dem bundesweiten gesetzlichen Mindestlohn liegt und weiter angehoben werden soll. Durch einen altersarmutsfesten Mindestlohn erhöhen wir das Tarifgefüge insgesamt. Die SPD steht für Rentensicherheit und vollständige Ost-West-Angleichung in der Rentenfrage. Durch Kostenfreiheit in der Bildung, einen kostengünstigeren ÖPNV und höhere Löhne wird das Familieneinkommen entlastet. Mit der Hauptstadtzulage wurde die Bezahlung im öffentlichen Dienst erhöht.

 

Unterstützer unseres Kinderbauernhofs Pinke-Panke

Seit 30 Jahren besteht der Kinderbauernhof Pinke-Panke in Pankow. Mit seinem vielfältigen pädagogischen Freizeitangebot ist er seit Beginn der 1990er Jahre für Kinder aus allen sozialen Schichten zu einem Lebensmittelpunkt geworden. Gemeinsam mit der SPD Pankow bin ich Bestrebungen, den Kinderbauernhof zu schließen, vehement entgegengetreten. Die  Bedeutung des Kinderbauernhofes hat mich veranlasst, wiederholt für dessen finanzielle Absicherung einzutreten. Damit konnte erreicht werden, dass der Kinderbauernhof nicht nur Finanzmittel aus dem Haushalt des Bezirkes, sondern zusätzlich auch aus dem Landeshaushalt erhält. So verfügt er über die Grundlagen, seine gute und wichtige Arbeit fortzusetzen und auszuweiten. Dazu zählte auch die Umsetzung zahlreicher Baumaßnahmen.

 

Unterstützer sanierter und neuer Spielplätze

Die SPD und ich haben uns über das Spielplatzsanierungsprogramm und die Zuweisung von Sondermitteln massiv für die Sanierung und den Ausbau von Spielplätzen stark gemacht. So werden nach und nach die Spielplätze bei uns im Wahlkreis saniert und sind neue entstanden. Zum Beispiel der Spielplatz in der Dusekestraße: Hier haben die Anwohnerinitiativen einen besonderen Verdienst. Sie haben konzeptionelle Ideen entwickelt und mit angepackt. So wurde aus einer Brache einer der nachgefragtesten Spielplätze im Herzen Pankows. Nach einem eindrucksvollen Vor-Ort-Termin haben wir das erforderliche Geld bereitgestellt.

 

Unterstützer kostenfreier Bildung in Kita und Schule

 

Gute Bildung von der Kita bis zur Hochschule kostet viel, aber die SPD und ich sind der Überzeugung, dass sie als Aufgabe des Staates für die Berlinerinnen und Berliner kostenlos sein muss. Das ist ein echter Standortvorteil Berlins bei der Ansiedlung neuer Unternehmen und entlastet unsere Familien erheblich. In Berlin werden keine Kita-Gebühren verlangt. Die Anzahl der Erzieherinnen und Erzieher pro Kind wurde deutlich erhöht und mit weiteren Maßnahmen die Qualität der Kitas verbessert. Die Kosten für Schulbücher und für das Schulessen sowie die Hortgebühren für die Klassen 1-2 und die Bedarfsprüfung wurden abgeschafft. Das kostenlose Schülerticket wurde eingeführt. Es wurde gesetzlich festgelegt, dass an jeder Berliner Schule Fachkräfte Schulsozialarbeit leisten.

 

Unterstützer der U2

 

Die SPD setzt sich für eine gute, bezahlbare und umweltverträgliche Mobilität in der ganzen Stadt ein. Mit einer flächendeckenden Ladeinfrastruktur wollen wir Elektromobilität im gesamten Stadtgebiet ermöglichen. Wir bauen das Fahrradnetz der Stadt aus und stellen die Fahrzeuge der BVG und der Berliner Verwaltung auf alternative Antriebskonzepte um. Wir wollen ein 365-Euro-Jahresticket für den gesamten ÖPNV einführen. Und wir bauen das Netz des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) umfassend aus. Dazu gehört auch ein Ausbau von U-Bahnlinien. In Pankow soll deshalb die U2 nach Norden verlängert werden. Das schafft neue Umsteigemöglichkeiten.