20.11.2020 in Bezirk

Vorlesetag 2020: Asterix und das Geheimnis des Zaubertrankes

Auch in diesem Jahr findet der bundesweite Vorlesetag statt, natürlich unter Berücksichtigung von Schutzmaßnahmen vor der Pandemie. Für die Kinder an der Niederschönhausener Elisabeth-Christinen-Grundschule war von Elternvertretern das  Buch "Das Geheimnis des Zaubertranks" aus der Asterix-Reihe ausgewählt worden. Sehr gern bin ich dem Wunsch nachgekommen, daraus vorzulesen. Die große und gut belüftete Schulmensa stand dafür bereit. Wie in jedem Jahr freue ich mich, wenn der Vorlesetag zum Wunsch des Selberlesens einen Beitrag geleistet hat. 

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08.11.2020 in Bezirk

Pankows Himmel ohne Lärm

1996 beschlossen die Länder Berlin, Brandenburg und der Bund, dass es für die Hauptstadtregion nur noch einen Verkehrsflughafen geben solle. Es folgte die gesetzliche Verankerung, dass mit der der Eröffnung des BER am Stadtrand der innerstädtische Flughafen TXL in Tegel geschlossen wird. Allen Kampagnen zum Widerruf dieses Beschlusses haben die Parlamente und Regierungen in Berlin genauso widerstanden wie in Brandenburg und im Bund.

Die Rücksichtslosigkeit selbst ernannter Tegelretter trieb der deutlichen Mehrheit der Pankowerinnen und Pankower die Zornesröte ins Gesicht. Öffentliche Positionierungen blieben stets stabil,  Pankow sagt nein: Die Pankower Bezirksverordnetenversammlung, Kirchengemeinden, Bürgerinitiativen zur Schließung Tegels und die meisten demokratischen Pankower Parteien und Abgeordneten artikulierten wenn immer erforderlich, dass Fluglärm und Kerosintankwagen im dicht besiedelten Pankower Zentrum inakzeptabel bleiben und die Zeit von TXL abläuft.

Allzu häufig musste ich in meinem Bürgerbüro als Abgeordneter im Pankower Zentrum erleben, dass die Skepsis hinsichtlich der Eröffnung des BER im Herbst 2020 nicht schwinden wollte. Nach sovielen geplatzten Eröffnungsterminen war zuletzt noch die Besorgnis groß, dass die Coronapandemie einen weiteren Terminplan ins Rutschen bringen könnte. Umso mehr teile ich heute die Freude mit der überwiegenden Mehrheit der Alt-Pankowerinnen und Alt-Pankower wie der Niederschönhausenerinnen und Niederschönhauser, dass das Ende des Flugbetriebes am Flughafen in Tegel zum Greifen nah ist und damit die Lebensqualität für Pankow wie versprochen steigt.

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10.09.2020 in Bezirk

Drei Millionen Euro für den Bau der neuen Schwimmhalle in Pankow

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat in seiner gestrigen Sitzung Förderungen im Rahmen des Bundesprogramms "Sanierung kommunaler Einrichtungen" in Höhe von insgesamt rund 200 Millionen Euro beschlossen. Mit dem Zweiten Nachtragshaushalt 2020 im Zuge des Konjunkturpakets zur Bekämpfung der Corona-Pandemie, hat die Große Koalition insgesamt zusätzlich 600 Mio. Euro für das Förderprogramm zur Verfügung gestellt.

Mit 3 Millionen Euro profitiert nun auch die Schwimmhalle Pankow in der Wolfshagener Straße von diesen Mitteln. Seit vielen Jahren warten die Bewohnerinnen und Bewohner des Bezirks auf den Bau des Multifunktionsbades, welches auf der Ruine der alten Schwimmhalle und mit dem bestehenden Freibad entstehen soll.

Klaus Mindrup, SPD-MdB für Pankow, Prenzlauer Berg und Weißensee, und Mitglied im Bauausschuss, zeigt sich erfreut: "Auf Vorschlag der SPD setzt der Deutsche Bundestag ein klares Zeichen für die Verbesserung kommunaler Infrastruktur, in meinem Wahlkreis für den Ersatzneubau für die Schwimmhalle Pankow. An fehlenden Finanzmitteln liegt es nicht, wenn sich der Neubau weiterhin verzögern sollte."

Torsten Schneider, Mitglied des Abgeordnetenhauses und Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion: "Seit 2014 sind die Gelder für den Neubau des Schwimmbades eingestellt. Bislang konnten sie nicht umgesetzt werden, weil der Bezirk Pankow nicht in der Lage war das Baurecht zu sichern. Ich freue mich, dass der Bund jetzt hilft, die durch die Bauverzögerung entstandenen Mehrkosten auszugleichen."

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10.08.2020 in Bezirk

Weiterbau des Lärmschutzes in Alt-Pankow

Vom kommenden Montag an (17. August) wird die Lärmsanierung an den Alt-Pankower Bahngleisen fortgesetzt. Entlang der Brehmestraße wird an der Bahntrasse auf rund 350 Metern eine Lärmschutzwand errichtet. Während diese den Lärm der S-Bahn verringern soll, werden ab dem 18. September an der Fernbahn die bestehenden Lärmschutzwände verlängert. Baubeginn des Lärmschutzes in Alt-Pankow war Herbst 2017, zuvor hatte es jahrelang Anwohnerprotest besonders wegen des nächtlichen Güterverkehrs gegeben. Der erste Bauabschnitt ist seit zwei Jahren fertig gestellt, die jetzigen Baumaßnahmen sollen am 2. November abgeschlossen sein. Mit Ankündigung der Bauarbeiten hatte die Bahn für die Gesamtmaßnahme acht Millionen Euro Kosten für Lärmschutzwände und Schallschutz an Gebäuden veranschlagt. Für die S-Bahnlinien 2 und 8 sind bis zum 27. August Richtung Blankenburg und Richtung Schönhauser Allee bzw. Nordbahnhof Unterbrechungen, Pendelverkehre und Ersatzbusse angekündigt.

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20.07.2020 in Bezirk

Schulbaumaßnahmen in den Sommerferien 2020

Die Sommerferien werden an den Berliner Schulen auch in diesem Jahr intensiv für Baumaßnahmen genutzt. An 243 Berliner Schulen wird gebaut, davon an 23 allgemeinbildenden Schulen in Pankow. In meinem Wahlkreis Pankow Zentrum sind mit Maßnahmen an der Arnold-Zweig-Grundschule und der Elizabeth-Shaw-Grundschule zwei Erweiterungsvorhaben (Mobile Ergänzungsbauten, MEB) mit Kosten von jeweils 2,7 Millionen Euro vorgesehen, mit der die erhebliche Nachfrage nach Schulplätzen aufgefangen werden soll. An der Mendel-Grundschule erfolgt darüber hinaus die Sanierung des Daches (800.000 Euro), an der Elisabeth-Christinen-Grundschule werden die Sanierungsarbeiten am Schulgebäude fortgesetzt (960.000 Euro). Neben 204 allgemeinbildenden Schulen wird an 31 Oberstufenzentren und acht zentral verwalteten Schulen berlinweit gebaut, darunter ebenfalls einige in Pankow. Rund 275 Millionen Euro werden für die Baumaßnahmen ausgegeben, von denen nicht alle bis zum Ende der Sommerferien abgeschlossen sein werden.

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30.01.2020 in Bezirk

Erneuerung der Skateanlage im Bürgerpark

Für die Erneuerung des Skatingplatzes im westlichen Bürgerpark an der Leonhard-Frank-Straße ("Skatepark") stehen nun die erforderlichen Finanzmittel zur Verfügung. Bei den jüngsten Verhandlungen des Landeshaushaltes konnte ich gemeinsam mit meinem Kollegen Torsten Hofer, SPD-Abgeordneter in Niederschönhausen, 250.000 Euro für das Vorhaben bereitstellen. Der Bezirk wünscht sich schon länger eine Erneuerung der Anlage, die aufgrund der langjährigen und intensiven Nutzung inzwischen ziemlich desolat ist und aktuellen Standards nicht mehr entspricht. Mit dem bezirklichen Anteil von 50.000 Euro steht die erforderliche Gesamtsumme für die Errichtung einer modernen Skateanlage zur Verfügung. Der Bezirk kann damit wie von ihm vorgesehen 2021 mit den Arbeiten beginnen.

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20.06.2019 in Bezirk

Schulbaumaßnahmen in den Sommerferien 2019

In den Sommerferien werden berlinweit an 232 staatlichen Schulen Baumaßnahmen aufgenommen oder fortgesetzt, davon an 28 Schulen in Pankow. Drei Schulen in meinem Wahlkreis Pankow Zentrum zählen zu den Schulen mit Sanierungsmaßnahmen. Umfangreichere Arbeiten erfolgen an der Elizabeth-Shaw-Grundschule sowie an der Elisabeth-Christinen-Grundschule. An der Elizabeth-Shaw-Grundschule sind die Sanitärbereiche sowie die Umkleide der Sporthalle für 1,4 Millionen Euro fällig. An der  Elisabeth-Christinen-Grundschule wird im Umfang von 2 Millionen Euro das Haus B mit der Mensa saniert. Am Carl-von-Ossietzky-Gymnsaium erfolgen Maßnahmen zur Bautrockung im Umfang von 40.000 Euro. 

Neben Maßnahmen der milliardenschweren Berliner Schulbauoffensive wird es nun zwei neue Initiativen zu deren Ergänzung geben. So sieht es der Beschluss des Berliner Senates im Doppelhaushalt für die Jahre 2020 und 2021 vor. Durch das "Schnellbauprogramm Klassenzimmer" soll dem hohen Nachfragedruck bei Schulplätzen mit einem beschleunigten Bau entsprochen werden. Und mit dem "Mensen-Bauprogramm" soll der erhöhte Platzbedarf befriedigt werden, der mit dem von der rot-rot-grünen Koalition eingeführten kostenfreien Mittagessen ensteht. Während für das Klassenzimmerprogramm 2020 und 2021 jeweils 100 Millionen Euro bereit stehen, sind für das Mensenprogramm 2020 zehn und das Jahr darauf 14 Millionen Euro vorgesehen.

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