05.09.2018 in Bezirk

Abgeordnetenhaus bewilligt 29 Mio. Euro für Pankower Schwimmbad mit 50-Meterbahn

Im Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses haben wir heute die Finanzmittel für den Bau des Multifunktionsbades in Pankow freigegeben. 29 Millionen Euro stehen damit zur Verfügung, um das lang ersehnte zeitgemäße, ganzjährige Schwimmen an der Wolfshagener Straße zu ermöglichen. Der Hauptausschuss hat festgelegt, dass Planung und Bau an einen Generalübernehmer vergeben werden sollen. Dieser soll ferner für 15 Jahre die Instandhaltung gewährleisten, Betreiber des Bades werden die Berliner Bäder Betriebe. Für die Instandhaltungskosten wie auch die zu erwartenden Baukostensteigerungen hat Berlin die Spielräume geschaffen. Der Hauptausschuss hat den Senat heute auch beauftragt dafür Sorge zu tragen, dass möglichst eine 50-Meterbahn realisiert wird. Die im April vorgelegte Machbarkeitsstudie im Auftrag des Bezirkes hatte gezeigt, dass in Alt-Pankow ein Multifunktionsbad mit Schule und großem Spielplatz realisierbar ist. Mit der Mittelfreigabe für das Schwimmbad ist der Weg frei, die konkrete Bebauungsplanung zu beginnen. Es ist nun am Bezirk Pankow, schnellstmöglich grünes Licht für eine 50-Meterbahn zu geben. Anderenfalls wird wie bisher vorgesehen eine 25-Meterbahn gebaut.

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14.08.2018 in Bezirk

Sanierungsmittel für den Dusekespielplatz verfügbar

Seit über zwei Jahren liegt der verwunschene Spielplatz an der Dusekestraße brach, mitten im kinderreichen Florakiez. Beim Bezirksamt Pankow hatte die vollständige Wiederherstellung bislang keine Priorität. In der Investitionsplanung ist er ganz weit nach hinten geschoben, frühestens 2021/2022 zur Sanierung vorgesehen. Das Bezirksamt erwartet für die Komplettsanierung bei einer Fertigstellung 2022 Kosten von rund 274.000 Euro. Unzufrieden mit dieser Perspektive haben sich in diesem Frühjahr Anwohner und Eltern zusammengefunden, um über unkonventionelle Wege zur Wiederherstellung des Spielplatzes nachzudenken.

Während meines Wahlkreistages Ende Juni konnte ich mir von Vertretern des Vereins Kiezinseln vor Ort erläuterten lassen, wie sie sich zunächst eine Beräumung zur Nutzung der Brachfläche durch eigenen Einsatz vorstellen. So sehr ich bürgerschaftliches Engagement begrüße, so wenig kann es Aufgabe von Eltern und Anwohnern sein, sich um Spenden in Größenordnungen zu bemühen, damit ein Spielplatz mit neuen Spielgeräten wieder hergestellt werden kann. Ich bin der Überzeugung, dass die Unterhaltung eines öffentlichen Spielplatzes originär eine staatliche Aufgabe ist. Es freut mich, dass der Senat heute bei der Förderung aus Mitteln des ehemaligen SED-Vermögens (sog. PMO-Mittel) neben der Sanierung zweier Spielplätze in Weißensee auch die Komplettsanierung des Dusekespielplatzes berücksichtigt.

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03.07.2018 in Bezirk

Schulbau in den Sommerferien

In dieser Woche beginnen die Sommerferien. Während der Unterrichtsbetrieb ruht, werden an vier Schulen im Wahlkreis Pankow Zentrum Sanierungsmaßnahmen durchgeführt. Am Carl-von-Ossietzky-Gymnasium und in der Schule an der Strauchwiese werden Fettabscheider eingebaut. Die Baumaßnahmen haben jeweils einen Umfang von 90.000 Euro. Größere Baumaßnahmen gibt es an der Elizabeth-Shaw-Grundschule sowie an der Elisabeth-Christinen-Grundschule. An der Elizabeth-Shaw-Grundschule werden die Sanitärbereiche sowie die Umkleide der Sporthalle saniert, ferner wird bei dieser Baumaßnahme im Umfang von 1,35 Millionen Euro das Grundstück für die Fernwärmeversorgung erschlossen. Dadurch werden die Bauarbeiten über die Ferien hinaus andauen. Dies gilt auch für die Elisabeth-Christinen-Grundschule, wo im Umfang von über 5,5 Millionen Euro das Haus A inklusive Elektro, Sanitär und Rettungswege saniert wird, darüber hinaus das Haus B und das Haus C der Schule. Für über 185 Millionen Euro werden landesweit 276 Schulen saniert, davon 32 in Pankow. 

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29.06.2018 in Bezirk

Straßeninstandsetzungen 2018

Nach wie vor sind viele Verkehrswege in der Stadt in einem miesen Zustand. Mit dem Straßeninstandsetzungsprogramm des Senates werden in diesem Jahr berlinweit für rund 32 Millionen Euro Straßen, Radwege und Gehwege wieder hergestellt. Im Bezirk Pankow werden mit diesen Mitteln 24 Straßen und zehn Gehwege angefasst.

In meinem Wahlkreis Pankow Zentrum mit Niederschönhausen sind dies folgende Maßnahmen:

Gehwegerneuerungen:

• Dietzgenstraße im Abschnitt Kuckhoffstraße bis Eichenstraße
• Mendelstraße (beidseitig) von Damerowstraße bis zum Neubau der Gesobau
• Straße 41 zwischen der Blankenburger Straße und der Straße 39

Straßenerneuerung:

• Breite Straße zwischen Mühlenstraße und Berliner Straße

Außerhalb des Straßeninstandsetzungsprogramms erfolgt bis zum Jahr 2020 die Erneuerung der Löffelbrücke an der Feuerwache Pankow bzw. der Pasewalker Straße zwischen Galenusstraße und Autobahnanschlussstelle (Straße, Fuß- und Radweg).

Tatsächlich sind dies nur einige jener Straßen, auf deren Sanierungsbedarf mich Pankowerinnen und Pankower hingewiesen haben. Ausreichend ist dies längst nicht. Der Zustand von Straßen wie beispielsweise Florapromenade, Eintrachtstraße und Am Schlosspark (abschnittsweise) ist verheerend. Diese Verkehrswege müssen dringend erneuert werden.  

In der viel befahrenen Florastraße erfolgte dieser Tage eine weitere abschnittsweise Erneuerung der Fahrbahndecke. So nötig diese war, die Baumaßnahme kam wohl für alle Anwohnerinnen und Anwohner überraschend. Ein rechtzeitiger Hinweis auf der bezirklichen Informationsseite "Baustelleninformationen" wurde nicht nur wegen der bald zweiwöchigen Aufhebung der Parkmöglichkeiten  in meinem Bürgerbüro verärgert eingefordert.

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18.04.2018 in Bezirk

Wolfshagener Straße: Multifunktionsbad plus Schule plus Spielplatz möglich

An der Wolfshagener Straße ist auf dem Gelände des Sommerbads Pankow der Neubau eines Multifunktionsbades inklusive einer Grundschule und einem Spielplatz möglich. Das ist das Ergebnis einer Machbarkeitsstudie, die nun dem Pankower Ausschuss für Stadtentwicklung und Grünanlagen der BVV Pankow vorgestellt worden ist. Demzufolge würde das Multifunktionsbad im heutigen westlichen Liegewiesenbereich platziert werden. Entstehen sollen ein Freizeitbad, eine Sauna mit Saunagarten sowie ein Sportbad, das auch für das Schulschwimmen zur Verfügung steht. Der neue dreizügige Schulcampus mit Zweifeld-Sporthalle und rückwärtigen Sportfreiflächen soll auf dem östlichen Grundstück an der Wolfshagener Straße entstehen. Ein vorhandener öffentlicher Spielplatz soll auf den westlichen Grundstücksbereich verlagert und vergrößert werden. Der Besucherverkehr soll der Studie zufolge keine grundlegenden Auswirkungen und keine störenden Lärmimmissionen auf das umliegende Quartier erzeugen. Wie es heißt, sollen die planungsrechtlichen Grundlagen bereits ab diesem Sommer erarbeitet werden können, genug Zeit ist ja auch bereits vertrödelt worden. Das Bezirksamt Pankow stellt die Studie unter diesem Link zur Verfügung. 

Zu der Studie soll es am 28. Mai um 18:30 Uhr im BVV-Saal (Fröbelstraße 17, Haus 7) eine öffentliche Informationsveranstaltung geben.

26.01.2018 in Bezirk

Deutsche Wohnen lässt Mieter in Alt-Pankow frieren

Im vorigen November wurde bekannt, dass die Deutsche Wohnen binnen eines Jahres über eintausend Prozesse gegen die eigenen Mieter zur Durchsetzung von Mieterhöhungen geführt hat und vor dem Bundesverfassungsgericht den Berliner Mietenspiegel angreift. Für das Immobilienunternehmen auf Aktien scheinen Renditeziele über allem zu stehen. Sparpotential verbirgt sich offenbar auch immer wieder in Heizungsanlagen. Mieter in Alt-Pankow beklagen sich über die unzulängliche Wärmeleistung in ihren Wohnungen. Trotz Hinweisen schafft die Deutsche Wohnen bislang nicht wirklich Abhilfe. Dies war Anlass für mich, gemeinsam mit dem Mietenexperten Klaus Mindrup Deutsche Wohnen-Chef Michael Zahn in einem offenen Brief aufzufordern, für angemessene Wohnbedingungen zu sorgen.

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08.05.2017 in Bezirk

Straßeninstandsetzungen im Pankower Zentrum

Der Zustand vieler Verkehrswege in Pankow ist unzulänglich. Dies hat Pankowerinnen und Pankower wiederholt dazu gebracht, mein Bürgerbüro aufzusuchen. Für einige Straßen steht nun in diesem Jahr Abhilfe bevor. So werden im Rahmen des berlinweiten Straßeninstandsetzungsprogramms fast drei Millionen Euro aufgewendet, um in rund 25 Pankower Straßen je nach Maßnahme Fuß- und Radwege wieder herzustellen,  schadhafte Fahrbahnoberflächen zu erneuern oder Baumaßnahmen vorzubereiten. Im Abgeordnetenhauswahlkreis Pankower Zentrum sind folgende Straßensanierungen vorgesehen:

• Fagottstraße
• Homeyerstraße (im Abschnitt Leonhard-Frank-Straße bis Hermann-Hesse-Straße)
• Parkstraße (von Hausnummer 50 bis Ossietzkystraße)
• Straße 103

Unabhängig vom Straßeninstandsetzungsprogramm hat kürzlich die über zwei Millionen Euro kostende Erneuerung der Löffelbrücke an der Feuerwache Pankow bzw. der Pasewalker Straße zwischen Galenusstraße und Autobahnanschlussstelle (Straße, Fuß- und Radweg) begonnen. Diese Baumaßnahme wird bis ins Jahr 2020 dauern. 

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