04.06.2024 in Jugend

Festrede zur Jugendweihe 2024

Mit der Jugendweihe werden Jungen und Mädchen im Alter von 13, 14 Jahren symbolisch in den Kreis der Erwachsenen aufgenommen. Wie in den vergangenen Jahren hat mich der Verein "Jugendweihe Berlin/Brandenburg" gebeten, eine Ansprache an die Jugendlichen zu richten. Als Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus komme ich nach Möglichkeit diesem Termin nach. Meine Festansprache wurde aufgezeichnet, Sie können sie hier ansehen. 

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14.12.2023 in Bezirk

Neue Sitzbänke im Pankower Zentrum und in Niederschönhausen

In diesem Frühjahr hatte der Bezirk die Pankowerinnen und Pankower online befragt, wo neue Sitzbänke aufgestellt werden sollen. Dazu hat das Bezirksamt jetzt seine Auswahl mitgeteilt. Bis zum Jahresende sollen insgesamt 97 neue Bänke aufgestellt werden. 50 Sitzbänke kommen ins Pankower Straßenland, 47 weitere in Pankower Grünanlagen. Die Ortsauswahl geht vollständig auf Empfehlungen der teilnehmenden Bürgerinnen und Bürger zurück. 

In Alt-Pankow und im südlichen Niederschönhausen sind dies: 

• Brehmestraße
• Breite Straße (vor dem Rathaus Center im Bereich C&A)
• Breite Straße (vor dem Rathaus Center im Bereich der Krankenkasse)
• Mendelstraße/Stiftsweg
   
• Heinrich-Mann-Straße, Ecke Grabbeallee
• Ossietzkyplatz

Der Senat hat dem Bezirk für die Aufstellung neuer Sitzbänke 250.000 Euro zur Verfügung gestellt. Dies sind 100.000 Euro mehr, als zunächst geplant, vebunden mit der Maßgabe, neue Bänke auch in Grünanlagen aufzustellen. Von dieser Änderung profitiert besonders die Schönholzer Heide mit zehn neuen Sitzbänken. 

Neben der Brehmestraße waren bei Bürgerbesuchen in meinem Wahlkreisbüro insbesondere neue Bänke am Rathaus Center als dringender Wunsch genannt worden. Dass bei dem dortigen Trubel zwei einsame neue Sitzbänke ausreichen werden, ist allerdings kaum zu erwarten.

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21.03.2023 in Frauen

Du willst was bewegen? Dann komm in die Politik!

Am 27. April findet der Girl's Day statt. Die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus lädt wieder junge Mädchen ein, einen Tag in die Politik des Landesparlaments hineinzuschnuppern. Was hinter den Kulissen passiert und wie wir Politik für eine soziale und gerechte Stadt gestalten, erfährst du bei uns.

Welche Aufgaben hat eine Abgeordnete im Abgeordnetenhaus von Berlin? Wie sieht der Alltag einer Politikerin aus? Wie werden politische Entscheidungen in Berlin getroffen? Dich erwarten spannende Einblicke in die Arbeit der SPD-Abgeordnetenhausfraktion, interessante Gespräche mit Politiker:innen, ein Quiz und vieles mehr.

Über diesen Link kommst du zum Girl's Day-Angebot der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus mit weiteren Informationen und dem Anmeldelink. Anmelden kannst du dich bis zum 20. April und natürlich nur solange es freie Plätze gibt.

Die Zukunft ist weiblich, also trau dich an Politik ran!

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28.11.2022 in Berlin

Im Gespräch mit den Schulen in freier Trägerschaft

Vergangenen Freitagabend konnte ich den Berlin-Brandenburgischen Landesverband Deutscher Privatschulen (VDP) in meinem Bürgerbüro in der Florastraße begrüßen. Gerade im Pankower Zentrum erleben wir, wie Träger freier Schulen zügig helfen können, die immense Nachfrage nach Schulplätzen abzudecken. Damit bestand auch bei mir Interesse, für die Gesprächsanfrage des VDP Platz in meinem Terminkalender freizuräumen. Neben der anstehenden Lehrerverbeamtung und der Bedeutung der im Bund und in Berlin beschlossenen Entlastungspakete auch für freie Schulträger waren auch Möglichkeiten einer veränderten Finanzierung der freien Schulen Gegenstand unseres Gesprächs.

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19.10.2022 in Berlin

Mehr Geld für Schulbauoffensive, Fortführung 29 Euro-Ticket, Wärmeversorgung in Berliner Hand

Mit der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus sind wir am 15. und 16. Oktober zu einer Klausurtagung zusammen gekommen und haben dabei wegweisende Beschlüsse gefasst:

Wir wollen die Berliner Schulbauoffensive ausweiten und beschleunigen, indem wir unsere Berliner Wohnungsbaugesellschaft berlinovo mit an Bord holen. Seit 2016 haben wir Milliardenbeträge eingesetzt und mithilfe der Bezirke und der Howoge über 25.000 Schulplätze neu geschaffen, gleichwohl sehen wir nicht zuletzt in Pankow den immensen Nachholbedarf. Mit den finanziellen Möglichkeiten und der Expertise eines weiteren Players werden wir in den kommenden Jahren mehr als nur 40 Schulen anfassen können.

Für den Klimaschutz, die Verkehrswende und die finanzielle Entlastung der Berliner Haushalte wollen wir eine Fortführung des 29-Euro-Tickets. Auf unseren Vorschlag hin hat Berlin als einziges Bundesland dafür gesorgt, dass der günstige ÖPNV seit Oktober fortgesetzt wird. Dabei soll es auch nach dem 31. Dezember bleiben, und zwar inklusive einer Reduzierung der Sozial- und Seniorentickets. Wir setzen damit auch unsere langjährige Beschlusslage um, ein 365-Euro-Jahresticket in Berlin einzuführen.

75 Prozent der öffentlichen und privaten Gebäude in Berlin werden mit Fernwärme oder Gas versorgt. Die Berliner Wärmeversorgung gehört als Teil der Daseinsvorsorge insgesamt in die öffentliche Hand. Mit der von uns angestrebten staatlichen Kontrolle unserer Wärme- und Energieversorgung sowie der Infrastruktur stellen wir uns optimal auf, um die Klima- und Energiekrise bewältigen zu können.

Die Resolution der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus mit dem Titel "Berlin bleibt beieinander - Berlin packt das" können Sie hier herunterladen.

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