28.11.2022 in Berlin

Im Gespräch mit den Schulen in freier Trägerschaft

 

Vergangenen Freitagabend konnte ich den Berlin-Brandenburgischen Landesverband Deutscher Privatschulen (VDP) in meinem Bürgerbüro in der Florastraße begrüßen. Gerade im Pankower Zentrum erleben wir, wie Träger freier Schulen zügig helfen können, die immense Nachfrage nach Schulplätzen abzudecken. Damit bestand auch bei mir Interesse, für die Gesprächsanfrage des VDP Platz in meinem Terminkalender freizuräumen. Neben der anstehenden Lehrerverbeamtung und der Bedeutung der im Bund und in Berlin beschlossenen Entlastungspakete auch für freie Schulträger waren auch Möglichkeiten einer veränderten Finanzierung der freien Schulen Gegenstand unseres Gesprächs.

 

07.11.2022 in Wahlkreis

Einladung zum Wahlkreistag am 11. November

 

Seit einigen Jahren muss sich Berlin in einer Vielzahl aufeinanderfolgender Krisen bewähren. Die Stadt muss gerade dann funktionieren. Bei meinen vor Ort-Terminen in Niederschönhausen werde ich mich daher besonders den Themen Daseinsvorsorge und Lebensqualität in Pankow widmen. Nach einem Gespräch zur angespannten Situation an der Konrad-Duden-Schule, werde ich mit den Freiwilligen Feuerwehren aus Pankow und Niederschönhausen zusammenkommen.

Zwischen diesen beiden Terminen putze ich ab 12.00 Uhr die Stolpersteine in Erinnerung an die Familie Jacobsohn in der Dietzgenstraße. Ich lade Sie ein, mit mir an die Schrecken der Reichspogromnacht 1938 zu erinnern. Anschließend stehe ich ab 12.45 Uhr auf dem Herthaplatz für Gespräche zur Verfügung. Am Nachmittag biete ich ab 15.30 Uhr Raum für vertrauliche Gespräche in meinem Bürgerbüro an. Bitte melden Sie sich unter buergersprechstunde@torsten-schneider.com mit einem Hinweis auf Ihr Anliegen an. 

Den Flyer zu meinem Wahlkreistag können Sie hier herunterladen.

 

19.10.2022 in Berlin

Mehr Geld für Schulbauoffensive, Fortführung 29 Euro-Ticket, Wärmeversorgung in Berliner Hand

 

Mit der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus sind wir am 15. und 16. Oktober zu einer Klausurtagung zusammen gekommen und haben dabei wegweisende Beschlüsse gefasst:

Wir wollen die Berliner Schulbauoffensive ausweiten und beschleunigen, indem wir unsere Berliner Wohnungsbaugesellschaft berlinovo mit an Bord holen. Seit 2016 haben wir Milliardenbeträge eingesetzt und mithilfe der Bezirke und der Howoge über 25.000 Schulplätze neu geschaffen, gleichwohl sehen wir nicht zuletzt in Pankow den immensen Nachholbedarf. Mit den finanziellen Möglichkeiten und der Expertise eines weiteren Players werden wir in den kommenden Jahren mehr als nur 40 Schulen anfassen können.

Für den Klimaschutz, die Verkehrswende und die finanzielle Entlastung der Berliner Haushalte wollen wir eine Fortführung des 29-Euro-Tickets. Auf unseren Vorschlag hin hat Berlin als einziges Bundesland dafür gesorgt, dass der günstige ÖPNV seit Oktober fortgesetzt wird. Dabei soll es auch nach dem 31. Dezember bleiben, und zwar inklusive einer Reduzierung der Sozial- und Seniorentickets. Wir setzen damit auch unsere langjährige Beschlusslage um, ein 365-Euro-Jahresticket in Berlin einzuführen.

75 Prozent der öffentlichen und privaten Gebäude in Berlin werden mit Fernwärme oder Gas versorgt. Die Berliner Wärmeversorgung gehört als Teil der Daseinsvorsorge insgesamt in die öffentliche Hand. Mit der von uns angestrebten staatlichen Kontrolle unserer Wärme- und Energieversorgung sowie der Infrastruktur stellen wir uns optimal auf, um die Klima- und Energiekrise bewältigen zu können.

Die Resolution der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus mit dem Titel "Berlin bleibt beieinander - Berlin packt das" können Sie hier herunterladen.

 

16.09.2022 in Bezirk

Öffentliche Beteiligung am Flächennutzungsplan Pankower Tor

 

Für die Nachnutzung des ehemaligen Rangierbahnhofs Pankow (sog. Pankower Tor) hat die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen in dieser Woche die beabsichtigte Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) im Internet veröffentlicht. Die Unterlagen sind hier einsehbar (klick). Nun sind Sie gefragt: Bis spätestens zum 14. Oktober können Sie Ihre Stellungnahme auf dieser Webseite abgeben (klick). Dort finden Sie auch weitere Möglichkeiten, Ihre Vorschläge und Stellungnahme einzureichen. 

 

01.09.2022 in Wahlkreis

Einladung zum Wahlkreistag am 9. September

 

Seit den ersten Kriegstagen erleben wir eine tief beeindruckende Empathie und Solidarität der Berliner:innen. Doch über die Stärke der Zivilgesellschaft hinaus besteht nun die Herausforderung in der Integration der Geflüchteten in den hiesigen Alltag. Im Stadtteilzentrum Pankow werde ich nach meinem Besuch im Juli erneut mit Geflüchteten aus der Ukraine zusammentreffen, um zu erfahren, inwieweit die bürokratischen Hindernisse zwischenzeitig überwunden werden konnten oder wo weitere Unterstützung erforderlich ist.

Beim folgenden Besuch der Gartenarbeitsschule Pankow interessiert mich besonders, wo jenseits finanzieller Mittel Unterstützung erforderlich ist, damit die Einrichtung weiterhin erfolgreich arbeiten kann. Dies gilt zum Abschluss meines Besuchstages auch für den Kinderbauernhof Pinke-Panke, dessen bedeutende und erfolgreiche Arbeit ich gemeinsam mit der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus schon über einen langen Zeitraum unterstütze. Diese beiden Termine sind öffentlich. Ich freue mich, wenn Sie daran teilnehmen. Nach den Vorortterminen biete ich in meinem Bürgerbüro zwischen 15.00 und 16.00 Uhr eine Sprechstunde an. Bitte melden Sie sich  unter buergersprechstunde@torsten-schneider.com mit einem Hinweis auf Ihr Anliegen an. 

 

Den Flyer zu meinem Wahlkreistag können Sie hier herunterladen.

 

Torsten Schneider Bürgerbüro Florastr. 94

Mein Abgeordnetenbüro hat für Sie ab April 2024 erweiterte Öffnungszeiten. Bitte vereinbaren Sie Ihren Besuch bevorzugt über das Kontaktformular, da wegen Außenterminen das Büro nicht immer besetzt ist. 

Geöffnet:

Mo: 10.00 - 14.00 Uhr
Di: 09.00 - 13.00 Uhr und 15.00 - 19.00 Uhr
Mi: 09.00 - 12.00 Uhr
Do: 10:00 - 14:00 und 15.00 - 19.00 Uhr
Fr: 09.00 - 13.00 Uhr

Sie erreichen uns auch per Telefon 030 49 90 24 00 sowie briefpostalisch in der Florastraße 94, 13187 Berlin.

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