30.06.2021 in Bezirk

Schulbaumaßnahmen in den Sommerferien 2021

 

In Berlin haben gerade die Sommerferien begonnen, doch an 26 Pankower Schulen wird wenig Ruhe einkehren: 29 Baumaßnahmen werden im Rahmen der Berliner Schulbauoffensive für fast 24,3 Mio. Euro aufgenommen oder fortgesetzt. Drei Schulen in meinem Wahlkreis Pankow Zentrum zählen dazu. An der Arnold-Zweig-Grundschule und der Elizabeth-Shaw-Grundschule werden die bereits seit einigen Monaten im Bau befindlichen Erweiterungsgebäude für das bevorstehende Schuljahr fertig gestellt. Jedes dieser Gebäude kostet drei Mio. Euro. An der Elizabeth-Shaw-Grundschule und an der Schule an der Strauchwiese werden ferner die Mensen um ein Gebäude für eine Mio. Euro ergänzt bzw. für 820.000 Euro erweitert.

Erfreulich sind auch die zwei Grundsteinlegungen für Schulneubauten in meinem Wahlkreis kurz vor den Sommerferien. Die SchuleEins hat begonnen, für 1,5 Mio. Euro auf einem früheren Parkplatz in der Hadlichstraße ein neues, weiteres Schulgebäude mit Turnhalle zu errichten. 2023 soll das Gebäude fertig sein. Und die Panke-Schule an der Galenusstraße wird für 45 Mio. Euro inklusive einer Sporthalle vollständig neu gebaut, das alte Gebäude ist abgerissen. Auch diese Schule soll 2023 übergeben werden. Dann wird die Schule mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt "geistige Entwicklung" für insgesamt 150 Kinder Schulplätze bieten, zuletzt waren es 90 Schulplätze.

 

22.06.2021 in Bezirk

Neue Skateanlage kommt in den Bürgerpark

 

Vergangenen Freitag informierte das Bezirksamt, dass es die wegen Verletzungsgefahr seit Mai abgesperrte Skateanlage entfernt habe. Um die zunehmend marodere Anlage im Bürgerpark zu ersetzen, hatte das Abgeordnetenhaus auf mein Betreiben gemeinsam mit dem Kollegen Torsten Hofer bereits 250.000 Euro bewilligt. In diesem Frühjahr zeigte sich, dass Pankow damit keine neue und zeitgemäße Skateanlage erhalten würde. Denn die Aktualisierung der Bauplanungsunterlage ergab wegen gestiegener Baukosten sowie geänderter Anforderungen Gesamtkosten von 360.000 Euro. Im für Finanzen zuständigen Ausschuss des Abgeordnetenhauses konnten wir im Mai erfolgreich für die Freigabe der Summe werben. Die Realisierung der Neuanlage ist in der Verantwortung des Bezirks Pankow. Seinen Angaben zufolge ist der Baubeginn noch für dieses Jahr September geplant, die Fertigstellung soll im ersten Quartal 2022 erfolgen.

Neue Skateanlage im Bürgerpark Pankow (Planungsstand Oktober 2020)

 

01.02.2021 in Deutschland

Des Kaisers neue Kleider

 

Pünktlich zum sog. Impfgipfel rollt die Pressemaschine der Weltkonzerne mit der geübten Methode großer Zahlen, Milliarden Impfdosen werde man herstellen. Für Deutschland wird auf diese Weise insgesamt lediglich in Aussicht gestellt, weitere 7 Prozent der Bevölkerung zu immunisieren – irgendwann. Lassen wir uns erneut damit abspeisen, obwohl feststeht, dass bei genügend Impfstoff Deutschland bereits immunisiert sein könnte – die Impfinfrastruktur der Bundesländer gibt diese Einschätzung her.

Neue Produktionsstätten würden eröffnet samt erforderlicher Maschinen, etwa in Marburg. Das nur für Entscheidungsträger kleineren Kalibers geeignete Märchen vom "Grünen Apfelkuchen mit Zahnstocher" lässt sich nicht mehr aufrechterhalten, denn das Bereitstellen von Maschinen ist im Hochindustrieland Deutschland ganz sicher keine geografische Frage.

Es ist eine politische Frage, die seit einem Jahr trotz fehlender Kooperationsbereitschaft im alten Profittrott der Weltkonzerne nicht entschieden wird und die Millionen Menschenleben zu kosten droht. Diese Frage wird im Weltmaßstab von den USA und der EU nicht entschieden, obwohl das "TRIPS" eine Entscheidung ermöglicht, sie könnte in Deutschland durch die CDU entschieden werden.

 

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11.11.2021, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr

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