20.06.2019 in Bezirk

Schulbaumaßnahmen in den Sommerferien 2019

 

In den Sommerferien werden berlinweit an 232 staatlichen Schulen Baumaßnahmen aufgenommen oder fortgesetzt, davon an 28 Schulen in Pankow. Drei Schulen in meinem Wahlkreis Pankow Zentrum zählen zu den Schulen mit Sanierungsmaßnahmen. Umfangreichere Arbeiten erfolgen an der Elizabeth-Shaw-Grundschule sowie an der Elisabeth-Christinen-Grundschule. An der Elizabeth-Shaw-Grundschule sind die Sanitärbereiche sowie die Umkleide der Sporthalle für 1,4 Millionen Euro fällig. An der  Elisabeth-Christinen-Grundschule wird im Umfang von 2 Millionen Euro das Haus B mit der Mensa saniert. Am Carl-von-Ossietzky-Gymnsaium erfolgen Maßnahmen zur Bautrockung im Umfang von 40.000 Euro. 

Neben Maßnahmen der milliardenschweren Berliner Schulbauoffensive wird es nun zwei neue Initiativen zu deren Ergänzung geben. So sieht es der Beschluss des Berliner Senates im Doppelhaushalt für die Jahre 2020 und 2021 vor. Durch das "Schnellbauprogramm Klassenzimmer" soll dem hohen Nachfragedruck bei Schulplätzen mit einem beschleunigten Bau entsprochen werden. Und mit dem "Mensen-Bauprogramm" soll der erhöhte Platzbedarf befriedigt werden, der mit dem von der rot-rot-grünen Koalition eingeführten kostenfreien Mittagessen ensteht. Während für das Klassenzimmerprogramm 2020 und 2021 jeweils 100 Millionen Euro bereit stehen, sind für das Mensenprogramm 2020 zehn und das Jahr darauf 14 Millionen Euro vorgesehen.

 

14.05.2019 in Bezirk

Straßeninstandsetzungen 2019

 

Wie im vergangenen Jahr stehen mit dem Straßeninstandsetzungsprogramm des Senates auch 2019 berlinweit über 32 Millionen Euro für die Wiederherstellung von Straßen, Radwegen und Gehwegen zur Verfügung. Davon entfallen auf Pankow etwas über 3 Millionen Euro für Straßensanierungsmaßnahmen und knapp 700.000 Euro für Gehwegsanierungen. Im Bezirk Pankow werden mit diesen Mitteln 24 Straßen und sieben Gehwege angefasst.

Unter den Maßnahmen in meinem Abgeordnetenhauswahlkreis Pankow-Zentrum ist mit der Erneuerung des Gehweges in der Mendelstraße von der Damerowstraße bis zu den neugebauten Häusern ein Überhang aus dem Vorjahr abzuarbeiten. Ebenfalls bereits aus dem Vorjahr stammt die Maßnahme zur Erneuerung der Gehwege in der Dietzgenstraße zwischen Eintrachtsraße und Kuckhoffstraße. Erneuert werden soll nach den gegenwärtig laufenden Arbeiten an den Abwasserkanälen die Hermann-Hesse-Straße zwischen dem Pastor-Niemöller-Platz und der Tschaikowskistraße. Außerdem soll endlich der dringend sanierungsbedürftige Straßenbelag in der Florapromenade im Abschnitt zwischen Florastraße und der Kurve vor dem Haus Nr. 14 erneuert werden.

Außerhalb des Straßeninstandsetzungsprogramms findet weiterhin die Erneuerung der Löffelbrücke an der Feuerwache Pankow bzw. der Pasewalker Straße zwischen Galenusstraße und Autobahnanschlussstelle (Straße, Geh- und Radweg) statt. Diese Baumaßnahmen sollen nächstes Jahr beendet sein.

 

14.03.2019 in Wahlkreis

Einladung zum Wahlkreistag am 29. März

 

Im immer dichter bebauten Pankower Zentrum nimmt die Bedeutung der sozialen Infrastruktur stetig zu. Deshalb schaue ich mir im Rahmen meines Wahlkreistages das SprachCafé Polnisch und das Stadtteilzentrum Pankow an und werde mit den Initiatorinnen und Initiatoren wie mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Einrichtungen über ihre Arbeit sprechen. Nach diesen beiden Terminen lade ich Sie herzlich zu einer offenen Bürgersprechstunde vor dem Rathaus Center ein. Auch über die Arbeit der SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses können Sie sich informieren und Infomaterial aushändigen lassen. Um 14:00 Uhr beginnt dort meine Besichtigungstour sanierungsbedürftiger Spielplätze und Bolzplätze, der Sie sich gern anschließen können. Für weitere Hinweise auf sanierungsbedürftige Orte der sozialen Infrastruktur in Alt-Pankow und in Niederschönhausen - nicht nur Spielplätze und Bolzplätze - bin ich selbstverständlich dankbar.

 

 

Den Flyer zu meinem Wahlkreistag können Sie hier herunterladen

 

03.12.2018 in Berlin

SPD entlastet Berlinerinnen und Berliner

 

Am Wochenende haben die Fraktionsvorsitzenden und die Parlamentarischen Geschäftsführer der Koalition den Nachtragshaushalt 2018 und 2019 beraten und insgesamt 574 Millionen Euro zugunsten der Berlinerinnen und Berliner neu festgelegt.

Die strategische Ausrichtung der Berliner SPD, die Stadt durch deutliche Einkommensentlastungen breiter Bevölkerungsschichten weiterhin lebenswert zu gestalten, hat sich dabei klar durchgetragen und stellt den zentralen Schwerpunkt dieser Beratungen dar.

  1. Wir haben erreicht, den Elternbeitrag zum Schulessen für alle Klassenstufen 1-6 und damit unter anderem für den gesamten Grundschulbereich mit Beginn des neuen Schuljahres abzuschaffen. Zugleich steht die Essensqualität im Fokus der Betrachtungen. Dies bedeutet eine durchschnittliche Entlastung der Familien von deutlich über 40 Euro je Kind. Zudem haben wir für die Einführung des „Schülertickets“ mit Beginn des neuen Schuljahres die erforderlichen Gelder bereitgestellt, was eine Entlastung von weiteren über 20 Euro je Kind bedeutet. Mithin wird eine durchschnittliche Familie mit zwei schulpflichtigen Kindern um deutlich über 100 Euro im Monat entlastet. Damit sind bereits erste wesentliche Teilaspekte der Beschlusslage des Landesparteitages zur Verbesserung der Einkommenssituation der Berlinerinnen und Berliner umgesetzt, die auf einen Antrag aus Pankow zurückgeht.
  2. Wir haben unseren Unternehmen Charité und Vivantes hohe Investitionsmittel zur Verfügung gestellt aber zugleich unsere politische Erwartungshaltung zu den Beschäftigtenrechten deutlich gemacht; dies schließt die Thematik der Rücknahme von Ausgliederungen und sachgrundlosen Befristungen ausdrücklich ein.
  3. Auch unsere politischen Festlegungen zur Neuanschaffung von Feuerwehrfahrzeugen (30 Millionen Euro), zur Erhöhung der Mittel für die Sanierung von Spielplätzen (insgesamt 25 Millionen Euro jährlich im sog. KSSP) und zur Sanierung unserer Bäder und Ausweitung der Öffnungszeiten konnten wir durchsetzen.
  4. Neben einer Rücklagenbildung und Kapitalzuführung von 60 Millionen Euro für die besagte Sanierung der Bäder aus den Jahresüberschüssen 2018 und der Erhöhung der konsumtiven Zuschüsse um 7,5 Millionen Euro jährlich haben wir auch für den Bereich IT der Verwaltung eine Rücklage gebildet und zwar von über 300 Millionen Euro.
  5. Zudem wird es unter anderem für den Bereich Ankauf von Liegenschaften (50 Millionen Euro) und Ausübung von Vorkaufsrechten (16 Millionen Euro) deutliche Verstärkungen geben.
 

16.11.2018 in Bezirk

Vorlesetag 2018: Der Tag, an dem die Oma das Internet kaputt gemacht hat

 

Zum bundesweiten Vorlesetag habe ich in diesem Jahr an der Arnold-Zweig-Grundschule in der Wollankstraße vorgetragen. Die Klasse 4c verlangte nach einer "coolen" Geschichte. Auf Empfehlung Wiebke Schlesers von der zurecht wiederholt ausgezeichneten Kinderbuchhandlung BuchSegler in der Florastraße wurde es daraufhin das Buch "Der Tag, an dem die Oma das Internet kaputt gemacht hat" von Marc-Uwe Kling. 

Die Neugierde unter den Kindern war groß zu erfahren, wie ein Leben ohne Internet aussieht. Die Buchempfehlung war sehr, sehr lustig und gefiel den Schülerinnen und Schülern. Viele Kinder sagten, sie wollten das Buch noch einmal selbst lesen. Wenn der heutige Vorlesetag ein Beitrag zum Selberlesen gewesen ist, freut mich das sehr. Das Buch habe ich auch in diesem Jahr der Schulbibiothek überlassen, damit die Kinder es sich ausleihen können.

 

 

 

14.11.2018 in Wahlkreis

Einladung zum Wahlkreistag am 23. November

 

Am 23. November lege ich beim Besuchstag in meinem Wahlkreis ein weiteres Mal den Schwerpunkt auf soziale Einrichtungen. Nach vielen Jahren finde ich die Gelegenheit, wieder die Delphin-Werkstätten, das Franziskanerkloster sowie den Kinderbauernhof Pinke-Panke zu besuchen. Alle drei Einrichtungen haben große Bedeutung weit über das Pankower Zentrum hinaus. Der Besuch des Franziskanerklosters ist öffentlich, ins Gespräch kommen können Sie mit mir auch beim Infostand der SPD-Fraktion vor dem Rathaus Center ab 13.30 Uhr. 

Ich möchte Sie auch einladen, am 23. November den Informationsabend des Bezirksamtes Pankow über das Bauvorhaben auf dem ehemaligen Rangierbahnhof (sog. Pankower Tor) in der Hoffnungskirche zu besuchen. Nach Unterzeichnung der Absichtserklärung zwischen dem Bezirk Pankow, der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und dem Eigentümer des Geländes zur Beendigung des langjährigen Gezerres um die Bebauung der Brache am 25. April, ist es höchste Zeit, dass alle Pankowerinnen und Pankower über konkrete Planungen und zeitliche Perspektiven informiert werden. 

Den Flyer zu meinem Wahlkreistag können Sie hier herunterladen

 

24.09.2018 in Wahlkreis

Einladung zum Wahlkreistag am 28. September

 

An diesem Freitag besuche ich im Rahmen von "Fraktion vor Ort" drei außerschulische Lernorte in meinem Wahlkreis. Neben vielen öffentlichen und privaten Schulen wird das Pankower Zentrum auch von einer ganzen Reihe außerschulischer Lernorte wie der Jugendkunstschule, der Musikschule, der Gartenarbeitsschule, der Jugendverkehrsschule, der Volkshochschule und weiteren geprägt.

Bildungspolitisch steht für die Berliner SPD nicht nur die gebührenfreie Bildung von der Kita bis zur Universität im Fokus. Auch für Einrichtungen außerschulischen Lernens haben wir im Abgeordnetenhaus in den vergangenen Jahren deutliche rechtliche wie auch finanzielle Verbesserungen erzielen können. 

Wenn auch Sie mit mir ins Gespräch kommen wollen: Gelegenheit dazu bietet sich während der öffentlichen Programmpunkte und besonders ab 12.15 Uhr vor dem Rathaus Center am Infostand der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus.



Den Flyer zu meinem Wahlkreistag können Sie hier herunterladen

 

Aktuelle Rede

Torsten Schneider Abgeordnetenbüro Florastraße 94

Mein Bürgerbüro ist nachmittags
für Sie geöffnet.

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Kontaktieren Sie uns bevorzugt per E-Mail:
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Sie erreichen uns auch unter Telefon: 030 49 90 24 00
sowie briefpostalisch in der Florastr. 94, 13187 Berlin

Terminkalender

Torsten Schneider, MdA: Bürgersprechstunde
08.10.2020, 18:30 Uhr - 19:20 Uhr

Bürgerbüro Florastraße 94, 13187 Berlin

SPD Alt-Pankow: Abteilungsversammlung
08.10.2020, 19:30 Uhr - 08.10.2020

Stadtteilzentrum Pankow, 2. OG, Schönholzer Straße 10, 13187 Berlin

Torsten Schneider, MdA: Bürgersprechstunde
12.11.2020, 18:30 Uhr - 19:20 Uhr

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