03.12.2018 in Berlin

SPD entlastet Berlinerinnen und Berliner

 

Am Wochenende haben die Fraktionsvorsitzenden und die Parlamentarischen Geschäftsführer der Koalition den Nachtragshaushalt 2018 und 2019 beraten und insgesamt 574 Millionen Euro zugunsten der Berlinerinnen und Berliner neu festgelegt.

Die strategische Ausrichtung der Berliner SPD, die Stadt durch deutliche Einkommensentlastungen breiter Bevölkerungsschichten weiterhin lebenswert zu gestalten, hat sich dabei klar durchgetragen und stellt den zentralen Schwerpunkt dieser Beratungen dar.

  1. Wir haben erreicht, den Elternbeitrag zum Schulessen für alle Klassenstufen 1-6 und damit unter anderem für den gesamten Grundschulbereich mit Beginn des neuen Schuljahres abzuschaffen. Zugleich steht die Essensqualität im Fokus der Betrachtungen. Dies bedeutet eine durchschnittliche Entlastung der Familien von deutlich über 40 Euro je Kind. Zudem haben wir für die Einführung des „Schülertickets“ mit Beginn des neuen Schuljahres die erforderlichen Gelder bereitgestellt, was eine Entlastung von weiteren über 20 Euro je Kind bedeutet. Mithin wird eine durchschnittliche Familie mit zwei schulpflichtigen Kindern um deutlich über 100 Euro im Monat entlastet. Damit sind bereits erste wesentliche Teilaspekte der Beschlusslage des Landesparteitages zur Verbesserung der Einkommenssituation der Berlinerinnen und Berliner umgesetzt, die auf einen Antrag aus Pankow zurückgeht.
  2. Wir haben unseren Unternehmen Charité und Vivantes hohe Investitionsmittel zur Verfügung gestellt aber zugleich unsere politische Erwartungshaltung zu den Beschäftigtenrechten deutlich gemacht; dies schließt die Thematik der Rücknahme von Ausgliederungen und sachgrundlosen Befristungen ausdrücklich ein.
  3. Auch unsere politischen Festlegungen zur Neuanschaffung von Feuerwehrfahrzeugen (30 Millionen Euro), zur Erhöhung der Mittel für die Sanierung von Spielplätzen (insgesamt 25 Millionen Euro jährlich im sog. KSSP) und zur Sanierung unserer Bäder und Ausweitung der Öffnungszeiten konnten wir durchsetzen.
  4. Neben einer Rücklagenbildung und Kapitalzuführung von 60 Millionen Euro für die besagte Sanierung der Bäder aus den Jahresüberschüssen 2018 und der Erhöhung der konsumtiven Zuschüsse um 7,5 Millionen Euro jährlich haben wir auch für den Bereich IT der Verwaltung eine Rücklage gebildet und zwar von über 300 Millionen Euro.
  5. Zudem wird es unter anderem für den Bereich Ankauf von Liegenschaften (50 Millionen Euro) und Ausübung von Vorkaufsrechten (16 Millionen Euro) deutliche Verstärkungen geben.
 

16.11.2018 in Bezirk

Vorlesetag 2018: Der Tag, an dem die Oma das Internet kaputt gemacht hat

 

Zum bundesweiten Vorlesetag habe ich in diesem Jahr an der Arnold-Zweig-Grundschule in der Wollankstraße vorgetragen. Die Klasse 4c verlangte nach einer "coolen" Geschichte. Auf Empfehlung Wiebke Schlesers von der zurecht wiederholt ausgezeichneten Kinderbuchhandlung BuchSegler in der Florastraße wurde es daraufhin das Buch "Der Tag, an dem die Oma das Internet kaputt gemacht hat" von Marc-Uwe Kling. 

Die Neugierde unter den Kindern war groß zu erfahren, wie ein Leben ohne Internet aussieht. Die Buchempfehlung war sehr, sehr lustig und gefiel den Schülerinnen und Schülern. Viele Kinder sagten, sie wollten das Buch noch einmal selbst lesen. Wenn der heutige Vorlesetag ein Beitrag zum Selberlesen gewesen ist, freut mich das sehr. Das Buch habe ich auch in diesem Jahr der Schulbibiothek überlassen, damit die Kinder es sich ausleihen können.

 

 

 

14.11.2018 in Wahlkreis

Einladung zum Wahlkreistag am 23. November

 

Am 23. November lege ich beim Besuchstag in meinem Wahlkreis ein weiteres Mal den Schwerpunkt auf soziale Einrichtungen. Nach vielen Jahren finde ich die Gelegenheit, wieder die Delphin-Werkstätten, das Franziskanerkloster sowie den Kinderbauernhof Pinke-Panke zu besuchen. Alle drei Einrichtungen haben große Bedeutung weit über das Pankower Zentrum hinaus. Der Besuch des Franziskanerklosters ist öffentlich, ins Gespräch kommen können Sie mit mir auch beim Infostand der SPD-Fraktion vor dem Rathaus Center ab 13.30 Uhr. 

Ich möchte Sie auch einladen, am 23. November den Informationsabend des Bezirksamtes Pankow über das Bauvorhaben auf dem ehemaligen Rangierbahnhof (sog. Pankower Tor) in der Hoffnungskirche zu besuchen. Nach Unterzeichnung der Absichtserklärung zwischen dem Bezirk Pankow, der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und dem Eigentümer des Geländes zur Beendigung des langjährigen Gezerres um die Bebauung der Brache am 25. April, ist es höchste Zeit, dass alle Pankowerinnen und Pankower über konkrete Planungen und zeitliche Perspektiven informiert werden. 

Den Flyer zu meinem Wahlkreistag können Sie hier herunterladen

 

24.09.2018 in Wahlkreis

Einladung zum Wahlkreistag am 28. September

 

An diesem Freitag besuche ich im Rahmen von "Fraktion vor Ort" drei außerschulische Lernorte in meinem Wahlkreis. Neben vielen öffentlichen und privaten Schulen wird das Pankower Zentrum auch von einer ganzen Reihe außerschulischer Lernorte wie der Jugendkunstschule, der Musikschule, der Gartenarbeitsschule, der Jugendverkehrsschule, der Volkshochschule und weiteren geprägt.

Bildungspolitisch steht für die Berliner SPD nicht nur die gebührenfreie Bildung von der Kita bis zur Universität im Fokus. Auch für Einrichtungen außerschulischen Lernens haben wir im Abgeordnetenhaus in den vergangenen Jahren deutliche rechtliche wie auch finanzielle Verbesserungen erzielen können. 

Wenn auch Sie mit mir ins Gespräch kommen wollen: Gelegenheit dazu bietet sich während der öffentlichen Programmpunkte und besonders ab 12.15 Uhr vor dem Rathaus Center am Infostand der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus.



Den Flyer zu meinem Wahlkreistag können Sie hier herunterladen

 

05.09.2018 in Bezirk

Abgeordnetenhaus bewilligt 29 Mio. Euro für Pankower Schwimmbad mit 50-Meterbahn

 

Im Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses haben wir heute die Finanzmittel für den Bau des Multifunktionsbades in Pankow freigegeben. 29 Millionen Euro stehen damit zur Verfügung, um das lang ersehnte zeitgemäße, ganzjährige Schwimmen an der Wolfshagener Straße zu ermöglichen. Der Hauptausschuss hat festgelegt, dass Planung und Bau an einen Generalübernehmer vergeben werden sollen. Dieser soll ferner für 15 Jahre die Instandhaltung gewährleisten, Betreiber des Bades werden die Berliner Bäder Betriebe. Für die Instandhaltungskosten wie auch die zu erwartenden Baukostensteigerungen hat Berlin die Spielräume geschaffen. Der Hauptausschuss hat den Senat heute auch beauftragt dafür Sorge zu tragen, dass möglichst eine 50-Meterbahn realisiert wird. Die im April vorgelegte Machbarkeitsstudie im Auftrag des Bezirkes hatte gezeigt, dass in Alt-Pankow ein Multifunktionsbad mit Schule und großem Spielplatz realisierbar ist. Mit der Mittelfreigabe für das Schwimmbad ist der Weg frei, die konkrete Bebauungsplanung zu beginnen. Es ist nun am Bezirk Pankow, schnellstmöglich grünes Licht für eine 50-Meterbahn zu geben. Anderenfalls wird wie bisher vorgesehen eine 25-Meterbahn gebaut.

 

14.08.2018 in Bezirk

Sanierungsmittel für den Dusekespielplatz verfügbar

 

Seit über zwei Jahren liegt der verwunschene Spielplatz an der Dusekestraße brach, mitten im kinderreichen Florakiez. Beim Bezirksamt Pankow hatte die vollständige Wiederherstellung bislang keine Priorität. In der Investitionsplanung ist er ganz weit nach hinten geschoben, frühestens 2021/2022 zur Sanierung vorgesehen. Das Bezirksamt erwartet für die Komplettsanierung bei einer Fertigstellung 2022 Kosten von rund 274.000 Euro. Unzufrieden mit dieser Perspektive haben sich in diesem Frühjahr Anwohner und Eltern zusammengefunden, um über unkonventionelle Wege zur Wiederherstellung des Spielplatzes nachzudenken.

Während meines Wahlkreistages Ende Juni konnte ich mir von Vertretern des Vereins Kiezinseln vor Ort erläuterten lassen, wie sie sich zunächst eine Beräumung zur Nutzung der Brachfläche durch eigenen Einsatz vorstellen. So sehr ich bürgerschaftliches Engagement begrüße, so wenig kann es Aufgabe von Eltern und Anwohnern sein, sich um Spenden in Größenordnungen zu bemühen, damit ein Spielplatz mit neuen Spielgeräten wieder hergestellt werden kann. Ich bin der Überzeugung, dass die Unterhaltung eines öffentlichen Spielplatzes originär eine staatliche Aufgabe ist. Es freut mich, dass der Senat heute bei der Förderung aus Mitteln des ehemaligen SED-Vermögens (sog. PMO-Mittel) neben der Sanierung zweier Spielplätze in Weißensee auch die Komplettsanierung des Dusekespielplatzes berücksichtigt.

 

03.07.2018 in Bezirk

Schulbau in den Sommerferien

 

In dieser Woche beginnen die Sommerferien. Während der Unterrichtsbetrieb ruht, werden an vier Schulen im Wahlkreis Pankow Zentrum Sanierungsmaßnahmen durchgeführt. Am Carl-von-Ossietzky-Gymnasium und in der Schule an der Strauchwiese werden Fettabscheider eingebaut. Die Baumaßnahmen haben jeweils einen Umfang von 90.000 Euro. Größere Baumaßnahmen gibt es an der Elizabeth-Shaw-Grundschule sowie an der Elisabeth-Christinen-Grundschule. An der Elizabeth-Shaw-Grundschule werden die Sanitärbereiche sowie die Umkleide der Sporthalle saniert, ferner wird bei dieser Baumaßnahme im Umfang von 1,35 Millionen Euro das Grundstück für die Fernwärmeversorgung erschlossen. Dadurch werden die Bauarbeiten über die Ferien hinaus andauen. Dies gilt auch für die Elisabeth-Christinen-Grundschule, wo im Umfang von über 5,5 Millionen Euro das Haus A inklusive Elektro, Sanitär und Rettungswege saniert wird, darüber hinaus das Haus B und das Haus C der Schule. Für über 185 Millionen Euro werden landesweit 276 Schulen saniert, davon 32 in Pankow

 

Aktuelle Rede

Torsten Schneider Abgeordnetenbüro Florastraße 94

Öffnungszeiten des Bürgerbüros

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Dienstag 09:00-12:00 Uhr und 13:00-19:00 Uhr
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Bitte melden Sie sich an, da wir auch Außentermine wahrnehmen.

Terminkalender

SPD Alt-Pankow: Abteilungsvorstand
28.11.2019, 19:30 Uhr

SPD-Kreisgeschäftsstelle, Berliner Str. 30, 13189 Berlin

Torsten Schneider, MdA: Bürgersprechstunde
23.01.2020, 18:30 Uhr - 19:20 Uhr

Bürgerbüro Florastraße 94, 13187 Berlin

SPD Alt-Pankow: Abteilungsvorstand
23.01.2020, 19:30 Uhr - 23.01.2020

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