11.01.2021 in Berlin

Apfelkuchen mit Zahnstocher

 

Das dringende politische Ziel der sog. Herdenimmunität, also die Immunisierung von 70% der Bevölkerung, wird mit derzeitigem Impftempo in Deutschland in sechs Jahren erreicht; sollten noch zusätzliche Auffrischungen z.B. nach jeweils einem Jahr nötig werden, noch wesentlich später. Israel hat derweil 20% seiner Bevölkerung geimpft, die USA, Großbritannien und Dänemark 2% und wir 0,6%, wohlgemerkt mit der ersten von zwei nötigen Dosen. Berlin bekommt rechnerisch statt über 20.000 lediglich rund 3.500 Dosen je Tag geliefert.

Sechs Jahre, das klingt so absurd und hoffnungs- und vertrauensvernichtend beängstigend, dass einige Zweifel an dieser Tatsache haben werden. Ich sehe es wie die Kanzlerin; so wenig, wie nach derzeitiger Kenntnis die Schwerkraft politisch abgeschafft werden kann, stehen die Grundregeln der Mathematik zur politischen Disposition. Die "Berliner Morgenpost" hat ein Tool bereitgestellt, das tages-, bundesland- und deutschlandscharf ermittelt – bis zu sechs Jahre Verzweiflung, Elend und Tote.

 

20.11.2020 in Bezirk

Vorlesetag 2020: Asterix und das Geheimnis des Zaubertrankes

 

Auch in diesem Jahr findet der bundesweite Vorlesetag statt. Für die Kinder an der Niederschönhausener Elisabeth-Christinen-Grundschule war von Elternvertretern das  Buch "Das Geheimnis des Zaubertranks" aus der Asterix-Reihe ausgewählt worden. Sehr gern bin ich dem Wunsch nachgekommen, daraus vorzulesen. Die große und gut belüftete Schulmensa stand dafür bereit. Wie in jedem Jahr freue ich mich, wenn der Vorlesetag zum Wunsch des Selberlesens einen Beitrag geleistet hat. 
 

 

 

 

08.11.2020 in Bezirk

Pankows Himmel ohne Lärm

 

1996 beschlossen die Länder Berlin, Brandenburg und der Bund, dass es für die Hauptstadtregion nur noch einen Verkehrsflughafen geben solle. Es folgte die gesetzliche Verankerung, dass mit der der Eröffnung des BER am Stadtrand der innerstädtische Flughafen TXL in Tegel geschlossen wird. Allen Kampagnen zum Widerruf dieses Beschlusses haben die Parlamente und Regierungen in Berlin genauso widerstanden wie in Brandenburg und im Bund.

Die Rücksichtslosigkeit selbst ernannter Tegelretter trieb der deutlichen Mehrheit der Pankowerinnen und Pankower die Zornesröte ins Gesicht. Öffentliche Positionierungen blieben stets stabil,  Pankow sagt nein: Die Pankower Bezirksverordnetenversammlung, Kirchengemeinden, Bürgerinitiativen zur Schließung Tegels und die meisten demokratischen Pankower Parteien und Abgeordneten artikulierten wenn immer erforderlich, dass Fluglärm und Kerosintankwagen im dicht besiedelten Pankower Zentrum inakzeptabel bleiben und die Zeit von TXL abläuft.

Allzu häufig musste ich in meinem Bürgerbüro als Abgeordneter im Pankower Zentrum erleben, dass die Skepsis hinsichtlich der Eröffnung des BER im Herbst 2020 nicht schwinden wollte. Nach sovielen geplatzten Eröffnungsterminen war zuletzt noch die Besorgnis groß, dass die Coronapandemie einen weiteren Terminplan ins Rutschen bringen könnte. Umso mehr teile ich heute die Freude mit der überwiegenden Mehrheit der Alt-Pankowerinnen und Alt-Pankower wie der Niederschönhausenerinnen und Niederschönhauser, dass das Ende des Flugbetriebes am Flughafen in Tegel zum Greifen nah ist und damit die Lebensqualität für Pankow steigt.

 

02.11.2020 in Parlament

Rechtssicher durch die Corona-Krise

 

Die Corona-Pandemie stellt eine in der Geschichte der Bundesrepublik noch nie dagewesene Herausforderung dar. Durch das verantwortungsbewusste Handeln von Politik und Bevölkerung konnte im Frühjahr eine Überforderung des Gesundheitssystems verhindert werden, wie das in europäischen Nachbarländern und weltweit zu beobachten war. Dieses Verantwortungsbewusstsein ist auch in der derzeitigen Situation Grundvoraussetzung für ein erfolgreiches Vorgehen gegen die Ausbreitung des Virus. Die stark steigenden Fallzahlen zeigen uns: Es ist ernst.

Jede und jeder Einzelne muss sich an die bestehenden Regeln halten, um die unkontrollierte Ausbreitung des Virus möglichst vermeiden, zumindest aber bremsen zu können. Damit die Bereitschaft eigene Beschränkungen in Kauf zu nehmen bei den Bürgerinnen und Bürgern bestehen bleibt, müssen die Schutzmaßnahmen nachvollziehbar, schlüssig und verhältnismäßig sein. Der Ruf nach klareren und einheitlicheren Regelungen sowie einer stärkeren Beteiligung der Parlamente wurde zurecht lauter. Die Entscheidungen über wesentliche Grundrechtseingriffe und die großen Linien der Corona-Politik bleiben den Parlamenten vorbehalten, wo Gesetze unter Anhörung von Sachverständigen interdisziplinär beraten, öffentlich gemeinsam mit der Opposition debattiert und am Ende amtlich begründet werden.

In einer dynamischen Pandemielage können und sollen die Parlamente natürlich nicht über jede einzelne Corona-Schutzmaßnahme eines Landes abstimmen. Auch hat das föderal aufgebaute Krisenmanagement den Vorteil, dass von den Ländern individuelle Lösungen für das Infektionsgeschehen im jeweiligen Bundesland gefunden werden können. Es bedarf jedoch konkreterer rechtlicher Rahmenbedingungen, welche Schutzmaßnahmen unter welchen Voraussetzungen ergriffen werden können – und wo Grenzen erreicht sind. Der Bundestag kann und muss diese Leitplanken im Infektionsschutzgesetz differenzierter vorgeben, als das bisher der Fall ist. Er muss außerdem mit eigenen Rechtsverordnungen für mehr Einheitlichkeit bei länderübergreifenden Fragestellungen sorgen, Begründungs- und Befristungspflichten ebenso einführen, wie Parlamentsvorbehalte und Berichtspflichten und hierdurch die Entscheidungsfindung transparenter gestalten.

Dies führt wieder zu einer klareren Trennung der Gewaltenteilung und sorgt für mehr Rechtsstaatlichkeit und Akzeptanz im Krisenmanagement. Gerade weil Corona-Schutzmaßnahmen nötig sind, müssen sie stets nachvollziehbar, schlüssig und rechtssicher sein. Die SPD-Fraktion im Abgeordentenhaus hat am 1. November ein Positionspapier veröffentlicht, in dem sie die notwendigen Gesetzesänderungen formuliert hat, deren zeitnahe Umsetzung sie fordert.

 

06.10.2020 in Wahlkreis

Einladung zum Wahlkreistag am 9. Oktober

 

Am 9. Oktober stehen Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern engagierter Vereine an, denen in Zeiten des rapiden Wandels für den Erhalt eines lebenswerten Pankows ganz besonders hohe Bedeutung zukommt. Nach einem Austausch mit Vertretern der Kiezrunde Niederschönhausen freue ich mich, mit dem Freundeskreis der Chronik Pankow im Brose Haus zusammentreffen zu können. Den Abschluss dieses Wahlkreistages bildet eine Gesprächsrunde mit dem Verein für Pankow. Meine Arbeit und die der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus präsentiere ich mittags vor dem Rathaus Center, wo ich mich zwischen 12.30 und 13.30 Uhr auf den regen Austausch über die Entwicklung in Pankow und Berlin mit Ihnen freue.


 

 

Aktuelle Rede

Torsten Schneider Abgeordnetenbüro Florastraße 94

Aufgrund der aktuellen Pandemielage in Berlin bleibt mein Bürgerbüro bis zum 31. Januar 2021 für den Publikumsverkehr geschlossen (Ausnahmen: Individuelle Vereinbarungen, Sprechstunde).

Sie erreichen uns weiterhin bevorzugt per E-Mail:
buergerbuero@torsten-schneider.com

Sie erreichen uns auch unter Telefon: 030 49 90 24 00
sowie briefpostalisch in der Florastr. 94, 13187 Berlin

Terminkalender

Torsten Schneider, MdA: Bürgersprechstunde
21.01.2021, 18:30 Uhr - 19:20 Uhr

Bürgerbüro Florastraße 94, 13187 Berlin

SPD Alt-Pankow: Abteilungsversammlung
21.01.2021, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr

KGS "Gertrud Hanna" der SPD Pankow, Berliner Straße 30, 13189 Berlin (Pandemievorbehalt)

SPD Alt-Pankow: Abteilungsöffentliche Vorstandssitzung
18.02.2021, 18:30 Uhr - 19:30 Uhr

KGS "Gertrud Hanna" der SPD Pankow, Berliner Straße 30, 13189 Berlin (Pandemievorbehalt)

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