10.08.2020 in Bezirk

Weiterbau des Lärmschutzes in Alt-Pankow

 

Vom kommenden Montag an (17. August) wird die Lärmsanierung an den Alt-Pankower Bahngleisen fortgesetzt. Entlang der Brehmestraße wird an der Bahntrasse auf rund 350 Metern eine Lärmschutzwand errichtet. Während diese den Lärm der S-Bahn verringern soll, werden ab dem 18. September an der Fernbahn die bestehenden Lärmschutzwände verlängert. Baubeginn des Lärmschutzes in Alt-Pankow war Herbst 2017, zuvor hatte es jahrelang Anwohnerprotest besonders wegen des nächtlichen Güterverkehrs gegeben. Der erste Bauabschnitt ist seit zwei Jahren fertig gestellt, die jetzigen Baumaßnahmen sollen am 2. November abgeschlossen sein. Mit Ankündigung der Bauarbeiten hatte die Bahn für die Gesamtmaßnahme acht Millionen Euro Kosten für Lärmschutzwände und Schallschutz an Gebäuden veranschlagt. Für die S-Bahnlinien 2 und 8 sind bis zum 27. August Richtung Blankenburg und Richtung Schönhauser Allee bzw. Nordbahnhof Unterbrechungen, Pendelverkehre und Ersatzbusse angekündigt.

 

20.07.2020 in Bezirk

Schulbaumaßnahmen in den Sommerferien 2020

 

Die Sommerferien werden an den Berliner Schulen auch in diesem Jahr intensiv für Baumaßnahmen genutzt. An 243 Berliner Schulen wird gebaut, davon an 23 allgemeinbildenden Schulen in Pankow. In meinem Wahlkreis Pankow Zentrum sind mit Maßnahmen an der Arnold-Zweig-Grundschule und der Elizabeth-Shaw-Grundschule zwei Erweiterungsvorhaben (Mobile Ergänzungsbauten, MEB) mit Kosten von jeweils 2,7 Millionen Euro vorgesehen, mit der die erhebliche Nachfrage nach Schulplätzen aufgefangen werden soll. An der Mendel-Grundschule erfolgt darüber hinaus die Sanierung des Daches (800.000 Euro), an der Elisabeth-Christinen-Grundschule werden die Sanierungsarbeiten am Schulgebäude fortgesetzt (960.000 Euro). Neben 204 allgemeinbildenden Schulen wird an 31 Oberstufenzentren und acht zentral verwalteten Schulen berlinweit gebaut, darunter ebenfalls einige in Pankow. Rund 275 Millionen Euro werden für die Baumaßnahmen ausgegeben, von denen nicht alle bis zum Ende der Sommerferien abgeschlossen sein werden.

 

30.01.2020 in Bezirk

Erneuerung der Skateanlage im Bürgerpark

 

Für die Erneuerung des Skatingplatzes im westlichen Bürgerpark an der Leonhard-Frank-Straße ("Skatepark") stehen nun die erforderlichen Finanzmittel zur Verfügung. Bei den jüngsten Verhandlungen des Landeshaushaltes konnte ich gemeinsam mit meinem Kollegen Torsten Hofer, SPD-Abgeordneter in Niederschönhausen, 250.000 Euro für das Vorhaben bereitstellen. Der Bezirk wünscht sich schon länger eine Erneuerung der Anlage, die aufgrund der langjährigen und intensiven Nutzung inzwischen ziemlich desolat ist und aktuellen Standards nicht mehr entspricht. Mit dem bezirklichen Anteil von 50.000 Euro steht die erforderliche Gesamtsumme für die Errichtung einer modernen Skateanlage zur Verfügung. Der Bezirk kann damit wie von ihm vorgesehen 2021 mit den Arbeiten beginnen.

 

27.01.2020 in Berlin

Eine Stadt für alle. Solidarisch - Nachhaltig - Bezahlbar

 

Berlin ist eine wundervolle Stadt. Doch viele Menschen fürchten, sich das Leben hier nicht mehr leisten zu können. Deswegen arbeiten wir hart daran, dass Berlin bezahlbar, nachhaltig und solidarisch bleibt. Bezahlbar bleibt Berlin nur, wenn die Kosten des Alltags nicht immer weiter steigen. Deswegen haben wir den Mietendeckel beschlossen, damit endlich die Angst verschwindet, immer neue Mieterhöhungen zu erhalten. Deswegen hat die Koalition auf Initiative der SPD-Fraktion Familien unter anderem bei Kitagebühren, Schulessen, BVG-Schülerticket und Hortjahren massiv entlastet. Und: Bezahlbar bleibt Berlin nur, wenn wir auch dafür sorgen, dass die Menschen mehr Geld im Portemonnaie haben. Deswegen haben wir die Hauptstadtzulage auf den Weg gebracht. Polizistinnen und Polizisten, städtische Erzieherinnen und Erzieher, das Personal vom Ordnungsamt, auf den Standesämtern. Insgesamt 128.000 Mennschen erhalten nun eine monatliche Einkommenszulage. Dies ist Teil des größten Konjunkturprogramms, das Berlin in den vergangenen Jahrzehnten gesehen hat. In unserer Jahresbilanz "Eine Stadt für alle. Solidarisch - Nachhaltig -Bezahlbar" (Download) haben wir für die vielen verschiedenen Politikfelder unsere Arbeitsergebnisse des vergangenen Jahres aufgeschrieben.

 

20.06.2019 in Bezirk

Schulbaumaßnahmen in den Sommerferien 2019

 

In den Sommerferien werden berlinweit an 232 staatlichen Schulen Baumaßnahmen aufgenommen oder fortgesetzt, davon an 28 Schulen in Pankow. Drei Schulen in meinem Wahlkreis Pankow Zentrum zählen zu den Schulen mit Sanierungsmaßnahmen. Umfangreichere Arbeiten erfolgen an der Elizabeth-Shaw-Grundschule sowie an der Elisabeth-Christinen-Grundschule. An der Elizabeth-Shaw-Grundschule sind die Sanitärbereiche sowie die Umkleide der Sporthalle für 1,4 Millionen Euro fällig. An der  Elisabeth-Christinen-Grundschule wird im Umfang von 2 Millionen Euro das Haus B mit der Mensa saniert. Am Carl-von-Ossietzky-Gymnsaium erfolgen Maßnahmen zur Bautrockung im Umfang von 40.000 Euro. 

Neben Maßnahmen der milliardenschweren Berliner Schulbauoffensive wird es nun zwei neue Initiativen zu deren Ergänzung geben. So sieht es der Beschluss des Berliner Senates im Doppelhaushalt für die Jahre 2020 und 2021 vor. Durch das "Schnellbauprogramm Klassenzimmer" soll dem hohen Nachfragedruck bei Schulplätzen mit einem beschleunigten Bau entsprochen werden. Und mit dem "Mensen-Bauprogramm" soll der erhöhte Platzbedarf befriedigt werden, der mit dem von der rot-rot-grünen Koalition eingeführten kostenfreien Mittagessen ensteht. Während für das Klassenzimmerprogramm 2020 und 2021 jeweils 100 Millionen Euro bereit stehen, sind für das Mensenprogramm 2020 zehn und das Jahr darauf 14 Millionen Euro vorgesehen.

 

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