Reden und Anfragen im Abgeordnetenhaus (Archiv)

Meine Redebeiträge bei den Debatten im Plenum des Berliner Abgeordnetenhauses. Sie können sich die meisten Reden auch auf meinem Youtube-Kanal ansehen.

 

► Rede vom 10.12.2020 zur Änderung der Verfassung von Berlin und der GO des AbgH

► Rede vom 10.12.2020 zur 2. Lesung des Zweiten Nachtragshaushaltsgesetzes

► Rede vom 10.12.2020 zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses "DIESE eG"

► Rede vom 01.11.2020 Parlamentsbeteiligung in der Corona-Krise

► Rede vom 04.06.2020 zur abschließenden Lesung des Nachtragshaushaltsgesetzes

► Rede vom 14.05.2020 zur Parlamentsbeteiligung in der Corona-Krise

► Rede vom 14.05.2020 zum Haushaltsumsetzungesetz

► Rede vom 30.04.2020 zum (coronabedingten) Nachtragshaushaltsgesetz 2020

► Rede vom 26.09.2019 zur Parlamentsreform (2. Lesung)

► Rede vom 12.09.2019 zur Parlamentsreform (1. Lesung)

► Rede vom 15.08.2019 zu Wohnungsgenossenschaften 

► Rede vom 21.03.2019 zur Mietenfrage in Berlin   

► Rede vom 21.02.2019 zur Einsetzung eines weiteren Untersuchungsausschusses  

► Rede vom 13.12.2018 2. Lesung des Nachtragshaushaltes

► Rede vom 15.11.2018 Erste Lesung zum Nachtragshaushalt 2018, 2019

► Rede vom 27.09.2018 zum Antrag auf Bildung einer Parlamentarischen Gruppe

► Nachfrage an den Senat vom 26.04.2018 zum ehem. Rangierbahnhof Pankow

► Anfrage an den Senat vom 08.03.2018 zum Schwimmbad Pankow und ehem. Rangierbahnhof Pankow

► Rede vom 22.02.2018 zum Haushaltsumsetzungsgesetz

► Rede vom 27.10.2017 zur Parlamentskonstitution

► Rede vom 22.06.2017 zur Stellungnahme des AbgH zum Volksentscheid über den Flughafen Tegel

► Rede vom 06.04.2017 zur besseren Fraktions- und Abgeordentenausstattung 

► Rede vom 23.03.2017 zu dem AfD-Antrag auf Missbilligung des Regierenden Bürgermeisters

► Rede vom 23.03.2017, 2. Lesung zum Nachtragshaushalt 2017

► Rede vom 16.02.2017 zu dem CDU-Antrag "Berlin steht zum Neutralitätsgesetz"

► Rede vom 16.02.2017 zum Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan 2017

► Rede vom 26.01.2017 zum FDP-Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsauschusses zu dem  Anschlag am Breitscheidplatz

► Kurzintervention vom 23.06.2016 zum Abschied des Haushaltspolitikers Jochen Esser (B90/Grüne) aus dem Abgeordnetenhaus

► Kurzintervention vom 26.05.2016: Verständnis der Berliner Bäder Betriebe als Kernbereich der Daseinsvorsorge und Schaffung neuer Stellen

► Rede vom 14.04.2016 zum Haushaltsumsetzungsgesetz (Gesetz zur Umsetzung der Kitagebührenfreiheit und der Kitaqualitätssteigerung sowie zur Einführung einer Notfallsanitäterzulage und Gewährung von Anwärtersonderzuschlägen)

► Rede vom 10.09.2015 zum Haushalt 2016/2017 und zur Finanzplanung 2015 bis 2019

► Rede vom 23.04.2015 zum Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan 2015

► Rede vom 12.03.2015 zum Nachtragshaushalt für mehr Investitionen in Berlin

► Kurzintervention vom 11.12.2014 bei der 2. Lesung des Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens

► Rede vom 27.11.2014 (1. Lesung des Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens)

► Rede vom 18.09.2014 zu "Berlin braucht einen Neuanfang"

► Rede vom 03.07.2014 zur Vergabe des Gasnetzes

► Rede vom 05.06.2014 "BER endlich unter Kontrolle bringen"

► Rede vom 20.02.2014 "Steuerhinterziehung aktiv entgegentreten"

► Rede vom 12.12.2013 zum Doppelhaushalt 2014/2015

► Rede vom 12.12.2013 zur Parlamentsreform

► Kurzintervention vom 26.09.2013 zur Rekommunalisierung der Wasserbetriebe

► Rede vom 12.09.2013 zum Ankauf der Veolia-Anteile an den Wasserbetrieben

► Rede vom 29.08.2013 zum Landeshaushalt 2014/2015

► Kurzintervention vom 29.08.2013 zum Volksentscheid "Neue Energie für Berlin"

► Rede vom 29.08.2013 zum Volksentscheid "Neue Energie für Berlin"

► Rede vom 13.06.2013 zum "Zensus 2011"

► Rede vom 16.05.2013 zur City-Tax

► Spontane Fragestunde am 16.05.2013

► Kurzintervention vom 07.03.2013

► Rede vom 21.02.2013

► Mündliche Anfrage am 21.02.2013

► Rede zur Aktuellen Stunde "Wie weiter mit der S-Bahn" am 31.01.2013

► Kurzintervention am 31.01.2013

► Redebeitrag zur Haushaltspolitik am 17.01.2013

► Zwischenfrage vom 17.01.2013

► Rede vom 13.12.2012 zur neuen Liegenschaftspolitik

► Kurzintervention am 22.11.2012

► Rede vom 08.11.2012 zur 2. Lesung des Nachtragshaushaltes 2012/2013

► Rede vom 25.10.2012 zum Teilrückkauf der Wasserbetriebe

► Rede zum Oppositionsantrag zum Vergabeverfahren Holzmarktstraße

► Kurzintervention vom 27.09.2012

► Rede zum Nachtragshaushalt 2012/2013

► Kurzintervention in der "Aktuellen Stunde" vom 30.08.2012

► Rede zur Neuordnung des Risikoabschirmgesetzes

► Begründung "Aktuelle Stunde" zur Liegenschaftspolitik

► Kurzintervention zur Schauspielschule Ernst-Busch

► Rede zum Spitzensteuersatz und zur Grunderwerbssteuer

► Rede zur Vorstellung des Doppelhaushaltes 2012/2013

► Vermögensgeschäft Internationale Luftfahrtausstellung (ILA)

► Flughafengelände Tempelhof (Vermögensgeschäft)

► Konsequenzen aus dem Untersuchungsausschuss Spreedreieck

► Landeseigene Immobilien für die Zukunft der Stadt

► Bezirksfinanzen auf eine solide Basis stellen

Anfragen im Abgeordnetenhaus

► Schönhauser, Ecke Torstraße: Wahlkampfente oder Unterlassen?

► Einnahmeverzicht §59 LHO

► Wer zahlt die Zeche Grüner Stadtentwicklungspolitik?

► Straßenbau Pankow: Schichtzuschläge?

► Insolvenzgericht Charlottenburg

► Kostenbeteiligung HzE (SGB VIII)

► Kommunale Wohnungen

► Bezirksfinanzen 2009

► Volksbegehren Kita

► Personal

► Basiskorrektur (Art. 85 Abs. 2 Satz 3 VfB)

► Sozialräumliche Entwicklungstendenz

► Grundstücksgeschäfte §64 LHO

► Hilfen zur Erziehung

► Flughafen Tegel