Archiv

Reden und Anfragen im Abgeordnetenhaus (Archiv)

Meine Redebeiträge bei den Debatten im Plenum des Berliner Abgeordnetenhauses. Sie können sich die meisten Reden auch auf meinem Youtube-Kanal ansehen.

 

Rede vom 10.12.2020 zur Änderung der Verfassung von Berlin und der GO des AbgH

Rede vom 10.12.2020 zur 2. Lesung des Zweiten Nachtragshaushaltsgesetzes

Rede vom 10.12.2020 zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses "DIESE eG"

Rede vom 01.11.2020 Parlamentsbeteiligung in der Corona-Krise

Rede vom 04.06.2020 zur abschließenden Lesung des Nachtragshaushaltsgesetzes

Rede vom 14.05.2020 zur Parlamentsbeteiligung in der Corona-Krise

Rede vom 14.05.2020 zum Haushaltsumsetzungesetz

Rede vom 30.04.2020 zum (coronabedingten) Nachtragshaushaltsgesetz 2020

Rede vom 26.09.2019 zur Parlamentsreform (2. Lesung)

Rede vom 12.09.2019 zur Parlamentsreform (1. Lesung)

Rede vom 15.08.2019 zu Wohnungsgenossenschaften 

Rede vom 21.03.2019 zur Mietenfrage in Berlin   

Rede vom 21.02.2019 zur Einsetzung eines weiteren Untersuchungsausschusses  

Rede vom 13.12.2018 2. Lesung des Nachtragshaushaltes

Rede vom 15.11.2018 Erste Lesung zum Nachtragshaushalt 2018, 2019

Rede vom 27.09.2018 zum Antrag auf Bildung einer Parlamentarischen Gruppe

Nachfrage an den Senat vom 26.04.2018 zum ehem. Rangierbahnhof Pankow

Anfrage an den Senat vom 08.03.2018 zum Schwimmbad Pankow und ehem. Rangierbahnhof Pankow

Rede vom 22.02.2018 zum Haushaltsumsetzungsgesetz

Rede vom 27.10.2017 zur Parlamentskonstitution

► Rede vom 22.06.2017 zur Stellungnahme des AbgH zum Volksentscheid über den Flughafen Tegel

Rede vom 06.04.2017 zur besseren Fraktions- und Abgeordentenausstattung 

Rede vom 23.03.2017 zu dem AfD-Antrag auf Missbilligung des Regierenden Bürgermeisters

► Rede vom 23.03.2017, 2. Lesung zum Nachtragshaushalt 2017

► Rede vom 16.02.2017 zu dem CDU-Antrag "Berlin steht zum Neutralitätsgesetz"

Rede vom 16.02.2017 zum Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan 2017

Rede vom 26.01.2017 zum FDP-Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsauschusses zu dem  Anschlag am Breitscheidplatz

Kurzintervention vom 23.06.2016 zum Abschied des Haushaltspolitikers Jochen Esser (B90/Grüne) aus dem Abgeordnetenhaus

Kurzintervention vom 26.05.2016: Verständnis der Berliner Bäder Betriebe als Kernbereich der Daseinsvorsorge und Schaffung neuer Stellen

Rede vom 14.04.2016 zum Haushaltsumsetzungsgesetz (Gesetz zur Umsetzung der Kitagebührenfreiheit und der Kitaqualitätssteigerung sowie zur Einführung einer Notfallsanitäterzulage und Gewährung von Anwärtersonderzuschlägen)

Rede vom 10.09.2015 zum Haushalt 2016/2017 und zur Finanzplanung 2015 bis 2019

Rede vom 23.04.2015 zum Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsplan 2015

Rede vom 12.03.2015 zum Nachtragshaushalt für mehr Investitionen in Berlin

Kurzintervention vom 11.12.2014 bei der 2. Lesung des Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens

Rede vom 27.11.2014 (1. Lesung des Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens)

Rede vom 18.09.2014 zu "Berlin braucht einen Neuanfang"

Rede vom 03.07.2014 zur Vergabe des Gasnetzes

Rede vom 05.06.2014 "BER endlich unter Kontrolle bringen"

Rede vom 20.02.2014 "Steuerhinterziehung aktiv entgegentreten"

Rede vom 12.12.2013 zum Doppelhaushalt 2014/2015

Rede vom 12.12.2013 zur Parlamentsreform

Kurzintervention vom 26.09.2013 zur Rekommunalisierung der Wasserbetriebe

Rede vom 12.09.2013 zum Ankauf der Veolia-Anteile an den Wasserbetrieben

Rede vom 29.08.2013 zum Landeshaushalt 2014/2015

Kurzintervention vom 29.08.2013 zum Volksentscheid "Neue Energie für Berlin"

Rede vom 29.08.2013 zum Volksentscheid "Neue Energie für Berlin"

Rede vom 13.06.2013 zum "Zensus 2011"

Rede vom 16.05.2013 zur City-Tax

Spontane Fragestunde am 16.05.2013

Kurzintervention vom 07.03.2013

Rede vom 21.02.2013

Mündliche Anfrage am 21.02.2013

Rede zur Aktuellen Stunde "Wie weiter mit der S-Bahn" am 31.01.2013

Kurzintervention am 31.01.2013

Redebeitrag zur Haushaltspolitik am 17.01.2013

Zwischenfrage vom 17.01.2013

Rede vom 13.12.2012 zur neuen Liegenschaftspolitik

Kurzintervention am 22.11.2012

Rede vom 08.11.2012 zur 2. Lesung des Nachtragshaushaltes 2012/2013

Rede vom 25.10.2012 zum Teilrückkauf der Wasserbetriebe

Rede zum Oppositionsantrag zum Vergabeverfahren Holzmarktstraße

Kurzintervention vom 27.09.2012

Rede zum Nachtragshaushalt 2012/2013

Kurzintervention in der "Aktuellen Stunde" vom 30.08.2012

Rede zur Neuordnung des Risikoabschirmgesetzes

► Begründung "Aktuelle Stunde" zur Liegenschaftspolitik

► Kurzintervention zur Schauspielschule Ernst-Busch

Rede zum Spitzensteuersatz und zur Grunderwerbssteuer

► Rede zur Vorstellung des Doppelhaushaltes 2012/2013

Vermögensgeschäft Internationale Luftfahrtausstellung (ILA)

Flughafengelände Tempelhof (Vermögensgeschäft)

Konsequenzen aus dem Untersuchungsausschuss Spreedreieck

Landeseigene Immobilien für die Zukunft der Stadt

Bezirksfinanzen auf eine solide Basis stellen

Anfragen im Abgeordnetenhaus

Schönhauser, Ecke Torstraße: Wahlkampfente oder Unterlassen?

Einnahmeverzicht §59 LHO

Wer zahlt die Zeche Grüner Stadtentwicklungspolitik?

Straßenbau Pankow: Schichtzuschläge?

Insolvenzgericht Charlottenburg

Kostenbeteiligung HzE (SGB VIII)

Kommunale Wohnungen

Bezirksfinanzen 2009

Volksbegehren Kita

Personal

Basiskorrektur (Art. 85 Abs. 2 Satz 3 VfB)

Sozialräumliche Entwicklungstendenz

Grundstücksgeschäfte §64 LHO

Hilfen zur Erziehung

Flughafen Tegel

Torsten Schneider Bürgerbüro Florastr. 94

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