20.06.2019 in Bezirk

Schulbaumaßnahmen in den Sommerferien 2019

 

In den Sommerferien werden berlinweit an 232 staatlichen Schulen Baumaßnahmen aufgenommen oder fortgesetzt, davon an 28 Schulen in Pankow. Drei Schulen in meinem Wahlkreis Pankow Zentrum zählen zu den Schulen mit Sanierungsmaßnahmen. Umfangreichere Arbeiten erfolgen an der Elizabeth-Shaw-Grundschule sowie an der Elisabeth-Christinen-Grundschule. An der Elizabeth-Shaw-Grundschule sind die Sanitärbereiche sowie die Umkleide der Sporthalle für 1,4 Millionen Euro fällig. An der  Elisabeth-Christinen-Grundschule wird im Umfang von 2 Millionen Euro das Haus B mit der Mensa saniert. Am Carl-von-Ossietzky-Gymnsaium erfolgen Maßnahmen zur Bautrockung im Umfang von 40.000 Euro. 

Neben Maßnahmen der milliardenschweren Berliner Schulbauoffensive wird es nun zwei neue Initiativen zu deren Ergänzung geben. So sieht es der Beschluss des Berliner Senates im Doppelhaushalt für die Jahre 2020 und 2021 vor. Durch das "Schnellbauprogramm Klassenzimmer" soll dem hohen Nachfragedruck bei Schulplätzen mit einem beschleunigten Bau entsprochen werden. Und mit dem "Mensen-Bauprogramm" soll der erhöhte Platzbedarf befriedigt werden, der mit dem von der rot-rot-grünen Koalition eingeführten kostenfreien Mittagessen ensteht. Während für das Klassenzimmerprogramm 2020 und 2021 jeweils 100 Millionen Euro bereit stehen, sind für das Mensenprogramm 2020 zehn und das Jahr darauf 14 Millionen Euro vorgesehen.

 

14.05.2019 in Bezirk

Straßeninstandsetzungen 2019

 

Wie im vergangenen Jahr stehen mit dem Straßeninstandsetzungsprogramm des Senates auch 2019 berlinweit über 32 Millionen Euro für die Wiederherstellung von Straßen, Radwegen und Gehwegen zur Verfügung. Davon entfallen auf Pankow etwas über 3 Millionen Euro für Straßensanierungsmaßnahmen und knapp 700.000 Euro für Gehwegsanierungen. Im Bezirk Pankow werden mit diesen Mitteln 24 Straßen und sieben Gehwege angefasst.

Unter den Maßnahmen in meinem Abgeordnetenhauswahlkreis Pankow-Zentrum ist mit der Erneuerung des Gehweges in der Mendelstraße von der Damerowstraße bis zu den neugebauten Häusern ein Überhang aus dem Vorjahr abzuarbeiten. Ebenfalls bereits aus dem Vorjahr stammt die Maßnahme zur Erneuerung der Gehwege in der Dietzgenstraße zwischen Eintrachtsraße und Kuckhoffstraße. Erneuert werden soll nach den gegenwärtig laufenden Arbeiten an den Abwasserkanälen die Hermann-Hesse-Straße zwischen dem Pastor-Niemöller-Platz und der Tschaikowskistraße. Außerdem soll endlich der dringend sanierungsbedürftige Straßenbelag in der Florapromenade im Abschnitt zwischen Florastraße und der Kurve vor dem Haus Nr. 14 erneuert werden.

Außerhalb des Straßeninstandsetzungsprogramms findet weiterhin die Erneuerung der Löffelbrücke an der Feuerwache Pankow bzw. der Pasewalker Straße zwischen Galenusstraße und Autobahnanschlussstelle (Straße, Geh- und Radweg) statt. Diese Baumaßnahmen sollen nächstes Jahr beendet sein.

 

14.03.2019 in Wahlkreis

Einladung zum Wahlkreistag am 29. März

 

Im immer dichter bebauten Pankower Zentrum nimmt die Bedeutung der sozialen Infrastruktur stetig zu. Deshalb schaue ich mir im Rahmen meines Wahlkreistages das SprachCafé Polnisch und das Stadtteilzentrum Pankow an und werde mit den Initiatorinnen und Initiatoren wie mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Einrichtungen über ihre Arbeit sprechen. Nach diesen beiden Terminen lade ich Sie herzlich zu einer offenen Bürgersprechstunde vor dem Rathaus Center ein. Auch über die Arbeit der SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses können Sie sich informieren und Infomaterial aushändigen lassen. Um 14:00 Uhr beginnt dort meine Besichtigungstour sanierungsbedürftiger Spielplätze und Bolzplätze, der Sie sich gern anschließen können. Für weitere Hinweise auf sanierungsbedürftige Orte der sozialen Infrastruktur in Alt-Pankow und in Niederschönhausen - nicht nur Spielplätze und Bolzplätze - bin ich selbstverständlich dankbar.

 

 

Den Flyer zu meinem Wahlkreistag können Sie hier herunterladen

 

13.02.2019 in Berlin

Eine Stadt für alle. Das Ganze im Blick haben

 

Die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin nimmt die Sorgen der Berlinerinnen und Berliner sehr ernst. Mit unseren Schwerpunken im Landeshaushalt werden breite Bevölkerungsschichten finanziell nachhaltig entlastet. Das ist nötig angesichts der Veränderungen in unserer Stadt. Denn viele Menschen haben das Gefühl, nicht mehr mithalten zu können. Unter Hochdruck arbeiten wir an einer deutlichen Verbesserung des Schutzes von Mieterinnen und Mietern. Deshalb weiten wir den Milieuschutz drastisch aus, genauso wie die Deckelung von Mieten bei den städtischen Wohnungsunternehmen. In unserer Jahresbilanz "Eine Stadt für alle. Das Ganze im Blick haben" (Download) haben wir für die vielen verschiedenen Politikfelder unsere Arbeitsergebnisse des vergangenen Jahres aufgeschrieben.

 

05.02.2019 in Parlament

Girls’Day: Ein Tag mitten in der Berliner Politik!

 

Am 28. März findet der Mädchen-Zukunftstag statt, besser bekannt als "Girls'Day". Auch dieses Jahr bietet die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin den Teilnehmerinnen zwischen 9.00 und 15.00 Uhr ein abwechslungsreiches Programm ganz nah am Arbeitsalltag der Parlamentarierinnen und Parlamentarier. Zwei Mädchen biete ich die Möglichkeit, dabei zu sein. Besonders geeignet ist das Programm für Schülerinnen der 7. bis 9. Klasse. Das Angebot richtet sich vorzugsweise an Interessentinnen aus meinem Wahlkreis Pankow Zentrum (inkl. südliches Niederschönhausen und südliches Französisch Buchholz).

 

 

03.12.2018 in Berlin

SPD entlastet Berlinerinnen und Berliner

 

Am Wochenende haben die Fraktionsvorsitzenden und die Parlamentarischen Geschäftsführer der Koalition den Nachtragshaushalt 2018 und 2019 beraten und insgesamt 574 Millionen Euro zugunsten der Berlinerinnen und Berliner neu festgelegt.

Die strategische Ausrichtung der Berliner SPD, die Stadt durch deutliche Einkommensentlastungen breiter Bevölkerungsschichten weiterhin lebenswert zu gestalten, hat sich dabei klar durchgetragen und stellt den zentralen Schwerpunkt dieser Beratungen dar.

  1. Wir haben erreicht, den Elternbeitrag zum Schulessen für alle Klassenstufen 1-6 und damit unter anderem für den gesamten Grundschulbereich mit Beginn des neuen Schuljahres abzuschaffen. Zugleich steht die Essensqualität im Fokus der Betrachtungen. Dies bedeutet eine durchschnittliche Entlastung der Familien von deutlich über 40 Euro je Kind. Zudem haben wir für die Einführung des „Schülertickets“ mit Beginn des neuen Schuljahres die erforderlichen Gelder bereitgestellt, was eine Entlastung von weiteren über 20 Euro je Kind bedeutet. Mithin wird eine durchschnittliche Familie mit zwei schulpflichtigen Kindern um deutlich über 100 Euro im Monat entlastet. Damit sind bereits erste wesentliche Teilaspekte der Beschlusslage des Landesparteitages zur Verbesserung der Einkommenssituation der Berlinerinnen und Berliner umgesetzt, die auf einen Antrag aus Pankow zurückgeht.
  2. Wir haben unseren Unternehmen Charité und Vivantes hohe Investitionsmittel zur Verfügung gestellt aber zugleich unsere politische Erwartungshaltung zu den Beschäftigtenrechten deutlich gemacht; dies schließt die Thematik der Rücknahme von Ausgliederungen und sachgrundlosen Befristungen ausdrücklich ein.
  3. Auch unsere politischen Festlegungen zur Neuanschaffung von Feuerwehrfahrzeugen (30 Millionen Euro), zur Erhöhung der Mittel für die Sanierung von Spielplätzen (insgesamt 25 Millionen Euro jährlich im sog. KSSP) und zur Sanierung unserer Bäder und Ausweitung der Öffnungszeiten konnten wir durchsetzen.
  4. Neben einer Rücklagenbildung und Kapitalzuführung von 60 Millionen Euro für die besagte Sanierung der Bäder aus den Jahresüberschüssen 2018 und der Erhöhung der konsumtiven Zuschüsse um 7,5 Millionen Euro jährlich haben wir auch für den Bereich IT der Verwaltung eine Rücklage gebildet und zwar von über 300 Millionen Euro.
  5. Zudem wird es unter anderem für den Bereich Ankauf von Liegenschaften (50 Millionen Euro) und Ausübung von Vorkaufsrechten (16 Millionen Euro) deutliche Verstärkungen geben.
 

16.11.2018 in Bezirk

Vorlesetag 2018: Der Tag, an dem die Oma das Internet kaputt gemacht hat

 

Zum bundesweiten Vorlesetag habe ich in diesem Jahr an der Arnold-Zweig-Grundschule in der Wollankstraße vorgetragen. Die Klasse 4c verlangte nach einer "coolen" Geschichte. Auf Empfehlung Wiebke Schlesers von der zurecht wiederholt ausgezeichneten Kinderbuchhandlung BuchSegler in der Florastraße wurde es daraufhin das Buch "Der Tag, an dem die Oma das Internet kaputt gemacht hat" von Marc-Uwe Kling. 

Die Neugierde unter den Kindern war groß zu erfahren, wie ein Leben ohne Internet aussieht. Die Buchempfehlung war sehr, sehr lustig und gefiel den Schülerinnen und Schülern. Viele Kinder sagten, sie wollten das Buch noch einmal selbst lesen. Wenn der heutige Vorlesetag ein Beitrag zum Selberlesen gewesen ist, freut mich das sehr. Das Buch habe ich auch in diesem Jahr der Schulbibiothek überlassen, damit die Kinder es sich ausleihen können.

 

 

 

Aktuelle Rede

Torsten Schneider Abgeordnetenbüro Florastraße 94

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Montag 15:00-18:00 Uhr
Dienstag 09:00-12:00 Uhr und 13:00-19:00 Uhr
Mittwoch 12:00-18:00 Uhr
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Terminkalender

SPD Alt-Pankow: Abteilungsvorstand
28.11.2019, 19:30 Uhr

SPD-Kreisgeschäftsstelle, Berliner Str. 30, 13189 Berlin

Torsten Schneider, MdA: Bürgersprechstunde
23.01.2020, 18:30 Uhr - 19:20 Uhr

Bürgerbüro Florastraße 94, 13187 Berlin

SPD Alt-Pankow: Abteilungsvorstand
23.01.2020, 19:30 Uhr - 23.01.2020

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