Nachrichten zum Thema Berlin

27.01.2020 in Berlin

Eine Stadt für alle. Solidarisch - Nachhaltig - Bezahlbar

 

Berlin ist eine wundervolle Stadt. Doch viele Menschen fürchten, sich das Leben hier nicht mehr leisten zu können. Deswegen arbeiten wir hart daran, dass Berlin bezahlbar, nachhaltig und solidarisch bleibt. Bezahlbar bleibt Berlin nur, wenn die Kosten des Alltags nicht immer weiter steigen. Deswegen haben wir den Mietendeckel beschlossen, damit endlich die Angst verschwindet, immer neue Mieterhöhungen zu erhalten. Deswegen hat die Koalition auf Initiative der SPD-Fraktion Familien unter anderem bei Kitagebühren, Schulessen, BVG-Schülerticket und Hortjahren massiv entlastet. Und: Bezahlbar bleibt Berlin nur, wenn wir auch dafür sorgen, dass die Menschen mehr Geld im Portemonnaie haben. Deswegen haben wir die Hauptstadtzulage auf den Weg gebracht. Polizistinnen und Polizisten, städtische Erzieherinnen und Erzieher, das Personal vom Ordnungsamt, auf den Standesämtern. Insgesamt 128.000 Mennschen erhalten nun eine monatliche Einkommenszulage. Dies ist Teil des größten Konjunkturprogramms, das Berlin in den vergangenen Jahrzehnten gesehen hat. In unserer Jahresbilanz "Eine Stadt für alle. Solidarisch - Nachhaltig -Bezahlbar" (Download) haben wir für die vielen verschiedenen Politikfelder unsere Arbeitsergebnisse des vergangenen Jahres aufgeschrieben.

 

03.12.2018 in Berlin

SPD entlastet Berlinerinnen und Berliner

 

Am Wochenende haben die Fraktionsvorsitzenden und die Parlamentarischen Geschäftsführer der Koalition den Nachtragshaushalt 2018 und 2019 beraten und insgesamt 574 Millionen Euro zugunsten der Berlinerinnen und Berliner neu festgelegt.

Die strategische Ausrichtung der Berliner SPD, die Stadt durch deutliche Einkommensentlastungen breiter Bevölkerungsschichten weiterhin lebenswert zu gestalten, hat sich dabei klar durchgetragen und stellt den zentralen Schwerpunkt dieser Beratungen dar.

  1. Wir haben erreicht, den Elternbeitrag zum Schulessen für alle Klassenstufen 1-6 und damit unter anderem für den gesamten Grundschulbereich mit Beginn des neuen Schuljahres abzuschaffen. Zugleich steht die Essensqualität im Fokus der Betrachtungen. Dies bedeutet eine durchschnittliche Entlastung der Familien von deutlich über 40 Euro je Kind. Zudem haben wir für die Einführung des „Schülertickets“ mit Beginn des neuen Schuljahres die erforderlichen Gelder bereitgestellt, was eine Entlastung von weiteren über 20 Euro je Kind bedeutet. Mithin wird eine durchschnittliche Familie mit zwei schulpflichtigen Kindern um deutlich über 100 Euro im Monat entlastet. Damit sind bereits erste wesentliche Teilaspekte der Beschlusslage des Landesparteitages zur Verbesserung der Einkommenssituation der Berlinerinnen und Berliner umgesetzt, die auf einen Antrag aus Pankow zurückgeht.
  2. Wir haben unseren Unternehmen Charité und Vivantes hohe Investitionsmittel zur Verfügung gestellt aber zugleich unsere politische Erwartungshaltung zu den Beschäftigtenrechten deutlich gemacht; dies schließt die Thematik der Rücknahme von Ausgliederungen und sachgrundlosen Befristungen ausdrücklich ein.
  3. Auch unsere politischen Festlegungen zur Neuanschaffung von Feuerwehrfahrzeugen (30 Millionen Euro), zur Erhöhung der Mittel für die Sanierung von Spielplätzen (insgesamt 25 Millionen Euro jährlich im sog. KSSP) und zur Sanierung unserer Bäder und Ausweitung der Öffnungszeiten konnten wir durchsetzen.
  4. Neben einer Rücklagenbildung und Kapitalzuführung von 60 Millionen Euro für die besagte Sanierung der Bäder aus den Jahresüberschüssen 2018 und der Erhöhung der konsumtiven Zuschüsse um 7,5 Millionen Euro jährlich haben wir auch für den Bereich IT der Verwaltung eine Rücklage gebildet und zwar von über 300 Millionen Euro.
  5. Zudem wird es unter anderem für den Bereich Ankauf von Liegenschaften (50 Millionen Euro) und Ausübung von Vorkaufsrechten (16 Millionen Euro) deutliche Verstärkungen geben.
 

21.01.2018 in Berlin

Eine Stadt für alle. 2017 - Ein gutes Jahr für Berlin

 

Berlin hat unverändert eine enorme Strahlkraft und zieht Menschen von überall her an. Alteingesessene wie Neuberliner wollen, dass nach Jahren harter Haushaltskonsolidierung neue finanzielle Spielräume in die Infrastruktur der wachsenden Stadt wie in die Verbesserung der sozialen Situation und Teilhabe der Menschen investiert werden. Der Ende letzten Jahres beschlossene Doppelhaushalt für 2018 und 2019 ist Ausdruck einer verantwortungsvollen Finanzpolitik, mit dem wir die dafür erforderlichen Grundlagen geschaffen haben. Unsere jetzt veröffentlichte Broschüre "Eine Stadt für alle. 2017 - Ein gutes Jahr für Berlin" (Download) zeigt die Handschrift der SPD-Abgeordnetenhausfraktion im ersten Jahr der rotrotgrünen Regierung. Lesen Sie nach, weiche Weichen wir für die Entwicklung unserer Stadt gestellt haben. 

 

 

 

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