Nachrichten zum Thema Parlament

02.11.2020 in Parlament

Rechtssicher durch die Corona-Krise

 

Die Corona-Pandemie stellt eine in der Geschichte der Bundesrepublik noch nie dagewesene Herausforderung dar. Durch das verantwortungsbewusste Handeln von Politik und Bevölkerung konnte im Frühjahr eine Überforderung des Gesundheitssystems verhindert werden, wie das in europäischen Nachbarländern und weltweit zu beobachten war. Dieses Verantwortungsbewusstsein ist auch in der derzeitigen Situation Grundvoraussetzung für ein erfolgreiches Vorgehen gegen die Ausbreitung des Virus. Die stark steigenden Fallzahlen zeigen uns: Es ist ernst.

Jede und jeder Einzelne muss sich an die bestehenden Regeln halten, um die unkontrollierte Ausbreitung des Virus möglichst vermeiden, zumindest aber bremsen zu können. Damit die Bereitschaft eigene Beschränkungen in Kauf zu nehmen bei den Bürgerinnen und Bürgern bestehen bleibt, müssen die Schutzmaßnahmen nachvollziehbar, schlüssig und verhältnismäßig sein. Der Ruf nach klareren und einheitlicheren Regelungen sowie einer stärkeren Beteiligung der Parlamente wurde zurecht lauter. Die Entscheidungen über wesentliche Grundrechtseingriffe und die großen Linien der Corona-Politik bleiben den Parlamenten vorbehalten, wo Gesetze unter Anhörung von Sachverständigen interdisziplinär beraten, öffentlich gemeinsam mit der Opposition debattiert und am Ende amtlich begründet werden.

 

02.10.2017 in Parlament

Besuchen Sie am 16. November das Berliner Abgeordnetenhaus

 

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn,

Sie waren schon immer interessiert, das Gebäude des Preußischen Landtags, Sitz des Berliner Abgeordnetenhauses, zu besichtigen? Sie sind neugierig auf einen Blick hinter die Kulissen der Berliner Landespolitik? Und Sie wollen die Arbeit Ihrer Abgeordneten im Berliner Abgeordnetenhaus vor Ort kennenlernen? 
 

 

18.05.2017 in Parlament

Besuchen Sie das Berliner Abgeordnetenhaus

 

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn,

Sie wollten schon immer einmal das Gebäude des Preußischen Landtags, Sitz des Berliner Abgeordnetenhauses, besichtigen? Sie sind neugierig auf einen Blick hinter die Kulissen der Berliner Landespolitik? Und Sie wollen die Arbeit Ihrer Abgeordneten im Berliner Abgeordnetenhaus vor Ort kennenlernen?

 

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