20.11.2020 in Bezirk

Vorlesetag 2020: Asterix und das Geheimnis des Zaubertrankes

Auch in diesem Jahr findet der bundesweite Vorlesetag statt, natürlich unter Berücksichtigung von Schutzmaßnahmen vor der Pandemie. Für die Kinder an der Niederschönhausener Elisabeth-Christinen-Grundschule war von Elternvertretern das  Buch "Das Geheimnis des Zaubertranks" aus der Asterix-Reihe ausgewählt worden. Sehr gern bin ich dem Wunsch nachgekommen, daraus vorzulesen. Die große und gut belüftete Schulmensa stand dafür bereit. Wie in jedem Jahr freue ich mich, wenn der Vorlesetag zum Wunsch des Selberlesens einen Beitrag geleistet hat. 

weiterlesen

08.11.2020 in Bezirk

Pankows Himmel ohne Lärm

1996 beschlossen die Länder Berlin, Brandenburg und der Bund, dass es für die Hauptstadtregion nur noch einen Verkehrsflughafen geben solle. Es folgte die gesetzliche Verankerung, dass mit der der Eröffnung des BER am Stadtrand der innerstädtische Flughafen TXL in Tegel geschlossen wird. Allen Kampagnen zum Widerruf dieses Beschlusses haben die Parlamente und Regierungen in Berlin genauso widerstanden wie in Brandenburg und im Bund.

Die Rücksichtslosigkeit selbst ernannter Tegelretter trieb der deutlichen Mehrheit der Pankowerinnen und Pankower die Zornesröte ins Gesicht. Öffentliche Positionierungen blieben stets stabil,  Pankow sagt nein: Die Pankower Bezirksverordnetenversammlung, Kirchengemeinden, Bürgerinitiativen zur Schließung Tegels und die meisten demokratischen Pankower Parteien und Abgeordneten artikulierten wenn immer erforderlich, dass Fluglärm und Kerosintankwagen im dicht besiedelten Pankower Zentrum inakzeptabel bleiben und die Zeit von TXL abläuft.

Allzu häufig musste ich in meinem Bürgerbüro als Abgeordneter im Pankower Zentrum erleben, dass die Skepsis hinsichtlich der Eröffnung des BER im Herbst 2020 nicht schwinden wollte. Nach sovielen geplatzten Eröffnungsterminen war zuletzt noch die Besorgnis groß, dass die Coronapandemie einen weiteren Terminplan ins Rutschen bringen könnte. Umso mehr teile ich heute die Freude mit der überwiegenden Mehrheit der Alt-Pankowerinnen und Alt-Pankower wie der Niederschönhausenerinnen und Niederschönhauser, dass das Ende des Flugbetriebes am Flughafen in Tegel zum Greifen nah ist und damit die Lebensqualität für Pankow wie versprochen steigt.

weiterlesen

02.11.2020 in Parlament

Rechtssicher durch die Corona-Krise

Die Corona-Pandemie stellt eine in der Geschichte der Bundesrepublik noch nie dagewesene Herausforderung dar. Durch das verantwortungsbewusste Handeln von Politik und Bevölkerung konnte im Frühjahr eine Überforderung des Gesundheitssystems verhindert werden, wie das in europäischen Nachbarländern und weltweit zu beobachten war. Dieses Verantwortungsbewusstsein ist auch in der derzeitigen Situation Grundvoraussetzung für ein erfolgreiches Vorgehen gegen die Ausbreitung des Virus. Die stark steigenden Fallzahlen zeigen uns: Es ist ernst.

Jede und jeder Einzelne muss sich an die bestehenden Regeln halten, um die unkontrollierte Ausbreitung des Virus möglichst vermeiden, zumindest aber bremsen zu können. Damit die Bereitschaft eigene Beschränkungen in Kauf zu nehmen bei den Bürgerinnen und Bürgern bestehen bleibt, müssen die Schutzmaßnahmen nachvollziehbar, schlüssig und verhältnismäßig sein. Der Ruf nach klareren und einheitlicheren Regelungen sowie einer stärkeren Beteiligung der Parlamente wurde zurecht lauter. Die Entscheidungen über wesentliche Grundrechtseingriffe und die großen Linien der Corona-Politik bleiben den Parlamenten vorbehalten, wo Gesetze unter Anhörung von Sachverständigen interdisziplinär beraten, öffentlich gemeinsam mit der Opposition debattiert und am Ende amtlich begründet werden.

weiterlesen

06.10.2020 in Wahlkreis

Einladung zum Wahlkreistag am 9. Oktober

Am 9. Oktober stehen Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern engagierter Vereine an, denen in Zeiten des rapiden Wandels für den Erhalt eines lebenswerten Pankows ganz besonders hohe Bedeutung zukommt. Nach einem Austausch mit Vertretern der Kiezrunde Niederschönhausen freue ich mich, mit dem Freundeskreis der Chronik Pankow im Brose Haus zusammentreffen zu können. Den Abschluss dieses Wahlkreistages bildet eine Gesprächsrunde mit dem Verein für Pankow. Meine Arbeit und die der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus präsentiere ich mittags vor dem Rathaus Center, wo ich mich zwischen 12.30 und 13.30 Uhr auf den regen Austausch über die Entwicklung in Pankow und Berlin mit Ihnen freue.

weiterlesen

27.09.2020 in Arbeit

Wahlaufruf zu den Jugend- und Auszubildendenvertretungen (JAV)

Auf ihrer Kreisdelegiertenversammlung ("KDV", Parteitag) am 25. September hat die SPD Pankow alle Auszubildenden unter 25 Jahren und jungen Arbeitnehmer*innen unter 18 Jahren aufgerufen, sich an den Wahlen zu den Jugend- und Auszubildendenvertretungen (JAVen) zu beteiligen. Dabei  empfiehlt sie, die Listen der DGB-Gewerkschaften zu unterstützen. Eine Beteiligung an den JAV-Wahlen ist Wahrnehmung des demokratischen Wahlrechts für junge Menschen und ein Votum gegen mitbestimmungsfreie Zonen. Hier können Azubis und junge Arbeitnehmer*innen ihr Arbeitsumfeld unmittelbar mitbestimmen. Die Wahlen finden im Oktober und November statt.

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.